Kontroverse vor der Abwahl des Lüdenscheider Beigeordneten

„Thomas Ruschin soll gefälligst arbeiten“

Thomas Ruschin
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Thomas Ruschin

Am kommenden Montag, 15. Februar, will der Lüdenscheider Stadtrat den in die AfD eingetretenen Beigeordneten Thomas Ruschin abwählen. Aber nicht alle Ratsmitglieder sind damit einverstanden - und das keinesfalls aus Sympathie für den Rechtsaußen.

Lüdenscheid - Für den Rausschmiss machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken mit einem gemeinsamen Antrag an den Rat stark. Die Diskussion über die berufliche Zukunft des Wahlbeamten entzündete sich an dessen Ankündigung, aus der CDU aus- und in die AfD eintreten zu wollen.

Die FDP-Fraktion wird der Abwahl allerdings ebenso wenig zustimmen wie Peter Oettinghaus von der Alternative für Lüdenscheid (AfL), die nicht zu verwechseln ist mit der AfD.

„Über das Stöckchen springe ich nicht“

Zu den Beweggründen der Liberalen, an dem umstrittenen Dezernenten festzuhalten, erklärt deren Fraktionsvorsitzender Jens Holzrichter unter anderem: „Der Herr soll gefälligst hier antreten und seine Arbeit tun.“ Dass Ruschin abgewählt wird und bis August nächsten Jahres 75 Prozent seiner Bezüge aus der Stadtkasse weiter erhält, bezeichnet Holzrichter als „nicht vertretbar“. Seine Interpretation des Vorgangs sei klar, so der FDP-Frontmann weiter: „Dass wir ihn abwählen, wenn er in die AfD eintritt, war Kalkül.“ Aber er sei nicht bereit, „über das Stöckchen zu springen, das uns Herr Ruschin da hinhält“.

Jens Holzrichter legt nach eigenen Worten Wert auf die öffentliche Stellungnahme zur „Causa Ruschin“, weil er in der Sondersitzung des Rates am Montag (16.45 im Kulturhaus) keine Gelegenheit zu einer Äußerung haben wird. Die Abwahl des Beigeordneten erfolgt laut Gemeindeordnung NRW ohne Aussprache.

„Er hat den Abwahlantrag provoziert“

„Ich will, dass Herr Ruschin im Rathaus gefälligst seine Arbeit macht und uns nicht auf der Tasche liegt. Politisch kann man ihn eng an die Kandare nehmen.“ Mit diesen Worten begründet AfL-Ratsherr Peter Oettinghaus, warum er gegen eine Abwahl des derzeitigen Beigeordneten stimmen wird.

Peter Oettinghaus argumentiert: „Ich sehe nicht ein, dass Thomas Ruschin bis August nächsten Jahres 75 Prozent seiner Bezüge von der Stadt kassiert, ohne dafür auch nur eine Hand zu rühren. Er hat den Abwahlantrag provoziert. Das war ein voraussehbarer Schachzug. Dabei mache ich nicht mit.“

Ruschin kandidiert in Reinickendorf für die AfD

Ruschin hat seinen Wohnsitz mittlerweile wieder in Berlin. Dort tritt er als AfD-Kandidat für die Bezirksverordnetenversammlung in Reinickendorf im September 2021 an. Er kandidiert im Wahlkreis 6 (Hermsdorf, Frohnau) und war dafür beim Bezirksparteitag der AfD mit 74 Prozent der Stimmen nominiert worden. Laut AfD-Postille „Blauer Bote“ stehe der „Ur-Hermsdorfer“ dafür, „dass koservative Politik nur mit der AfD umzusetzen ist“.

Schon wiederholt mit Bewerbungen gescheitert

Im vergangenen Jahr scheiterte Ruschin mit seinen Bewerbungen als Kultur-Beigeordneter in Magdeburg und als Landrat im Kreis Pinneberg. Bereits im Jahr 2014, also vor seinem Wechsel aus Berlin nach Lüdenscheid, hatte Ruschin erfolglos als Beigeordneter sowohl im sächsischen Pirna als auch in Tübingen sowie als Senator für Jugend uns Soziales in der Hansestadt Rostock kandidiert, bevor er auf Betreiben der CDU zum Beigeordneten in Lüdenscheid gewählt wurde.

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