Lüdenscheid: Bündnis nimmt Rathaus aufs Korn

LÜDENSCHEID – Das Ampel-Bündnis im Stadtrat strebt einen Umbau der Verwaltung an. Unter anderem möchten SPD, FDP und Grüne die Dezernentenebene weitestgehend auflösen und durch ein sogenanntes Fachbereichsmodell ersetzen. Außerdem will die Mehrheitsgruppe das Amt „Zentrale Gebäudewirtschaft“ (ZGW) zum 1. Januar 2012 in eine Art Eigenbetrieb auslagern.

Das Kulturhaus soll ebenfalls ausgegliedert werden. Den Zeitpunkt für eine Verselbstständigung der Einrichtung lässt die Mehrheitsgruppe allerdings noch offen.

Schon seit vielen Jahren beklagten alle Ratsfraktionen das große strukturelle Defizit, das den Haushalt der Stadt ständig belaste, heißt es in einem gemeinsamen Antrag des Bündnisses für die Ratssitzung am nächsten Montag. Immer wieder habe die Politik in unterschiedlichen Ausprägungen Aufgabenkritik und eine Modernisierung der Verwaltung gefordert. Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen wollten nun den Worten Taten folgen lassen.

Neben dem Umbau der Verwaltung hat sich das Bündnis vorgenommen, den Stellenplan stärker ins Visier zu nehmen. Dort sollen künftig bis auf weiteres alle Stellen, deren Inhaber altersbedingt ausscheiden, mit einem „künftig wegfallend“ bezeichnet werden. Ausgenommen seien lediglich die Planstellen im Einsatzdienst der Feuer- und Rettungswache sowie für die gesetzlich vorgeschriebene Mindestbesetzung im Bereich der Kindertageseinrichtungen, heißt es in dem Antrag. Auch die befristeten Arbeitsverhältnisse sollen auf den Prüfstand kommen. Frei werdende Stellen, die die Verwaltung dennoch vorzeitig wiederbesetzen wolle, müssten zuvor im Hauptausschuss thematisiert werden.

Fröhling: „Das hätten wir auch früher haben können“

CDU-Fraktions-Chef Oliver Fröhling kündigte zwar an, dem Antrag zustimmen zu wollen, gleichzeitig zeigte er sich aber verärgert darüber, dass die Mehrheitsgruppe vergleichbare Anträge der CDU in der Vergangenheit immer abgelehnt habe. Fröhling: „Die Ausgliederung des Kulturhauses hätten wir zum Beispiel schon viel früher haben können, wenn sich die anderen Fraktionen damals kooperativer gezeigt hätten.“

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