Verzicht auf 162 000 Euro

Lüdenscheid beschließt: Gebühren für Kinderbetreuung und Essensgeld entfallen

Wegen Corona drohen Ausfälle bei den Einnahmen und ein dickes Defizit im Haushalt 2021.
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Die Gebühren für Kinderbetreuung und Essensgeld entfallen für den Januar.

Das ist eine Nachricht, auf die viele Eltern gewartet haben. Auch im Januar werden Familien finanziell entlastet.

Lüdenscheid – Die Stadt Lüdenscheid verzichtet darauf, für den Januar Gebühren für Kitas und Kindertagespflege zu erheben. Außerdem wird Eltern das Verpflegungsgeld für diesen Monat erstattet. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss am Montag einstimmig entschieden.

Wegen des nach wie vor grassierenden Corona-Virus hatten Bund und Länder Anfang Januar entschieden, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen. Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen haben daher seit dem 11. Januar zwar geöffnet, den Betreuungsumfang aber reduziert. Außerdem sollen Eltern ihre Kinder möglichst zu Hause betreuen, um Kontakte zu vermeiden und das Ansteckungsrisiko so gering wie möglich zu halten. Vor diesem Hintergrund verständigten sich die Landesregierung und die Kommunen darauf, die Beiträge in ganz NRW zu erlassen – unabhängig davon, ob Kinder zwischendurch in einer Einrichtung betreut werden oder nicht.

Der Verwaltungsvorstand der Stadt beschloss am 12. Januar, die Beiträge für Januar erst gar nicht einzuziehen. Das Votum des Haupt- und Finanzausschusses, der momentan den Rat vertritt, schuf dafür am Montag die notwendige Rechtsgrundlage. Der Stadt fehlen damit Einnahmen in Höhe von rund 162 000 Euro. Die Landesregierung übernimmt 50 Prozent der Ausfälle.

Essensgeld für Januar wird erstattet

Darüber hinaus wird Eltern für Januar auch das Essensgeld für die Verpflegung in Kindertageseinrichtungen in Höhe von 69,31 Euro komplett erstattet. Für die Stadtkasse bedeutet das ein Minus von etwa 23 000 Euro.

Je nachdem, wie sich die Corona-Lage entwickelt, könnte die Stadt auf die Erhebung weiterer Monatsgebühren verzichten und erneut Verpflegungsgeld erstatten. Die Verwaltung will sich hierbei an den Vorgaben der Landesregierung orientieren.

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