Lange Bearbeitungsdauer in Lüdenscheid: Stau bei Bauanträgen "Mist"

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Bauanträge, Sondernutzungen – in diesen Bereichen schiebt die Bauaufsicht bekanntlich viel Arbeit vor sich her.

Lüdenscheid - Bauanträge, Sondernutzungen – in diesen Bereichen schiebt die Bauaufsicht bekanntlich viel Arbeit vor sich her. „Aus verschiedenen Gründen“, erläuterte dazu Martin Bärwolf in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Bewältigung der Corona-Folgen: „Das ist ein großes Problem.“

Zum Teil könne man die Abarbeitung beeinflussen, zum Teil nicht, sagte er in Reaktion auf CDU-Anträge zur Beschleunigung der Bearbeitungszeiten. Vor allem wolle man die organisatorische und die personelle Situation der Abteilung verbessern. Nur ein Mitarbeiter pro Bezirk, das sei untragbar, so Bärwolf.

Künftig wolle man jeweils zwei Ingenieure einsetzen. Das ermögliche nicht nur eine Vertretung, sondern auch ein revolvierendes System innerhalb des Bezirks. „Ich glaube, dass das ein guter Weg ist.“ Erste Weichen sind gestellt. Man habe nicht nur auf eigene Ausbildung gesetzt, sondern zwei Mitarbeiter eingestellt: „Das bietet auch den überlasteten Kollegen eine Perspektive.“ 

Das Aufgabengebiet zur Entlastung der Bauaufsicht zu verkleinern, sei nicht möglich gewesen, so Bärwolf weiter: „Wir hätten uns gewünscht, den Bereich des Brandschutzes in die Hände von Sachverständigen zu legen. Dem ist leider nicht gefolgt worden.“ 

Keinen Einfluss hat die Stadt hingegen darauf, ob eingereichte Bauanträge vollständig und genehmigungsfähig sind. Sind sie das nicht, verzögert es den Ablauf. Auf Bearbeitungsfristen externer Stellen hat man ebenfalls keinen Einfluss. „Da gehen ganz schnell mehrere Monate, manchmal auch mehr als ein Jahr ins Land. Das ist ein Unding. Das ist für den Bauherrn Mist, aber daran können wir nichts ändern.“ 

Um die Bearbeitung zu beschleunigen, ist für Oliver Fröhling (CDU) grundsätzlich der Ablauf wichtig: „Es geht darum, viele Bereiche gleichzeitig zu beschäftigen und nicht nacheinander.“ Dazu gehöre eine stärkere Standardisierung. Wenn in der Schützenhalle im Laufe eines Jahres zehn Flohmärkte durchgeführt würden, warum müsse dann „jedes Mal von vorne angefangen werden“? Mit neuen Anträgen, neuen Fristen, neuen Plänen, neuen Kosten für den Pächter. „Ich garantiere Ihnen,“ antwortete Martin Bärwolf, „wenn es identische Veranstaltungen sind, braucht er das nicht.“ 

Das Bauantragsverfahren an sich ist in Lüdenscheid noch nicht digital möglich. In Dortmund schon – hier stehe man in Kontakt, hieß es. Aber Erfahrung mit der Zeitschiene bei digitalen Anträgen liege noch nicht vor. Der Blick über die Stadtgrenzen hinaus soll auch in anderer Beziehung zu einer Vereinfachung führen. 

Ab dem 1. August, wenn man personell besser aufgestellt sei, will man das Thema Stellplatzablöse angehen. Hierzu hatte die CDU einen sofortigen Verzicht auf Ablösegebühren für Stellplätze in der Innenstadt beantragt. Die Iserlohner Stellplatzsatzung biete gute Elemente, auf die man zurückgreifen wolle. Bislang sei das nicht möglich gewesen, da es zu viel Kapazität binde. 

Mit mehr Personal wolle man das nun „so schnell wie möglich anpacken“. Denn, so räumte Bärwolf ein: „Es gibt wohl Fälle, dass Leute Angst vor einer Umnutzung haben, weil sie Stellplatzsummen nicht stemmen können.“

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