Kulturhaus-Streit: SPD beantragt Sondersitzung

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Die SPD beantragt für den 3. Mai eine Sondersitzung des Kulturausschusses zum Kulturhaus.  

Lüdenscheid -  Nach der öffentlichen Diskussion um das Kulturhaus beantragt die SPD für den 3. Mai um 17 Uhr eine Sondersitzung des Kulturausschusses. Das teilte Fraktionschef Jens Voß am Sonntag mit.

„Uns verwundert es, dass Herr Ruschin (Anmerkung der Redaktion: Kulturdezernent der Stadt Lüdenscheid) noch nicht einmal im öffentlichen Teil bereit war, sich gegenüber dem Rat zur Situation des Kulturhauses zu erklären, wie er es dann später gegenüber der Presse gemacht hat.

Auch Verlautbarungen von Frau Egeling in dieser Woche sind auf Verwunderung gestoßen, weil auch hier keinerlei beziehungsweise unzureichende lnformation gegenüber den gewählten Vertretern in Rat und Ausschuss übermittelt wurde“, begründet Voß den Vorstoß.

ln dieser Sitzung solle auch das Kulturhaus-Begleitgremium gebildet werden. Die Auseinandersetzungen aus der vergangenen Woche zeigten, „dass wir hier keine Zeit verlieren dürfen und dass es erheblichen Klärungs- und Verbesserungsbedarf gibt.“ Dazu gehört nach Auffassung der SPD die Beantwortung folgender Fragen:

  • „Wann war der Verwaltung beziehungsweise der Kulturhausleitung bekannt, dass die geplante Förderung einer Bundesstiftung in Höhe von 100.000 Euro ausfallen würde?
  • Herr Ruschin hat laut Lüdenscheider Nachrichten davon berichtet, dass ihm der Ausfall der Förderung ,,offiziell’ seit Dienstag bekannt gewesen sei. Gab es vorher Anhaltspunkte, die Herrn Ruschin diesen Ausfall schon vermuten ließen?
  • Laut Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 8. Februar 2018 korrespondieren die Kultureinrichtungen und das Kulturmanagement nur sporadisch. Warum ist das so?
  • Herr Ruschin hat in der Presse die Zuständigkeiten des Kulturmanagements für Finanzfragen der Einrichtungen weitestgehend negiert. Die (.......) Beantwortung der Anfrage durch die Kulturverwaltung erklärt das genaue Gegenteil.
  • Deswegen fragen wir: Wer ist für die Ausschreibung von zusätzlichen Stellen in den Kultureinrichtungen zuständig? Wer gibt diese heraus? Wer trägt von den Beteiligten konkret welche Finanzverantwortung? Wem obliegt das Controlling über Ticketeinnahmen und andere Einnahmen der Kultureinrichtungen?

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