Bei der Koalitionsfrage „gibt es (fast) keine Tabus“

Lüdenscheid - Es gibt im Vorfeld der Kommunalwahl keine klaren Koalitionsaussagen, Präferenzen sind allerdings erkennbar, wurde im LN-Gespräch mit den Fraktionsspitzen deutlich.

Von Florian Hesse

Jeder kämpft für sich allein, heißt es zunächst quer durch die etablierten Fraktionen im Lüdenscheider Rat. Und ebenso allein bliebe die NPD, falls sie im Mai den Einzug in den Rat schafft. Auch die Linke fände kaum Anschluss, käme es zur Koalitionsfrage im Rat. Und zum Teil spielen bei diesen Erwägungen auch persönliche Präferenzen eine Rolle.

Jens Voß

Die Fortsetzung der Ampelkoalition ist für Jens Voß, SPD, abhängig vom Wahlergebnis, gut vorstellbar. „Wir hatten eine Zusammenarbeit, die sehr gut war.“ Zwar müsse man im Grundsatz mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten, doch eine große Koalition mit der CDU „wäre nicht unsere Wunschkonstellation“, so Voß. Und nicht zuletzt stelle sich für ihn die Frage: „Bleibt Oliver Fröhling Fraktionsvorsitzender der CDU?“ Nach rechts sind die Grenzen bei der SPD ohnehin in aller Deutlichkeit gezogen: „Nicht mit Haase, das ist klar!“ Doch auch zum anderen Ende des Parteienspektrums gibt es Vorbehalte bei der SPD. Auch die Linke „ist nicht Wunschkandidat“.

Oliver Fröhling

So ist die Stimmungslage auch bei der zweitgrößten Fraktion. „Vorstellbar ist vieles“, sagt CDU-Fraktionschef Oliver Fröhling, „außer ganz links und ganz rechts.“ Mit der Ampel-Konstellation aus SPD, FDP und Grünen habe nach der letzten Kommunalwahl ja auch niemand gerechnet, so Fröhling, der sich je nach Ergebnis auch einer schwarz-roten, schwarz-grünen oder Jamaika-Koalition nicht vorab verschließen würde.

Nicht zuletzt habe Lüdenscheid ja auch Erfahrung mit wechselnden Mehrheiten, als es in der vorangegangenen Legislaturperiode der Lüdenscheider Liste von Fall zu Fall noch gelungen war, Zünglein an der Waage zu spielen. Ob er Fraktionschef bleibe, würden am 25. Mai die Zahlen entscheiden – und natürlich die Partei. Persönlich ist die Tendenz für Fröhling allerdings eindeutig. „Ich möchte das schon gerne weiter machen. Es macht mir Spaß, auch wenn das fast keiner versteht.“ Das hänge nicht zuletzt Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung im aktuellen Fraktionsvorstand zusammen.

Jens Holzrichter

Nicht mit der Linken, nicht mit der NPD; ansonsten gibt es für Jens Holzrichter  seitens der FDP „keine Tabus“. Seiner Prognose zufolge dürften aber für eine Mehrheit weiter drei Fraktionen erforderlich sein, „deutliche Verbesserungen für die CDU halte ich für unwahrscheinlich“, schätzt der FDP-Fraktionsvorsitzende. Und immerhin habe die Ampel zuverlässig funktioniert bei der Verschlankung der Verwaltung und beim Haushaltskonsolidierungskonzept, der wohl schwierigsten kommunalpolitischen Herausforderung der vergangenen Jahre. „Die Linke dagegen will einen Wandel der Gesellschaft, den ich nicht mittragen kann, jede Haushaltsrede war Klassenkampf.“ begründet Holzrichter die Abgrenzung nach links. Und wenn dann noch Josef Filippek als Huckepack-Kandidat für Theo Klein in den Rat nachrücke, was wahrscheinlich sei, „haben wir Ideologie pur am Tisch sitzen.“

Otto Bodenheimer

Gelassener wartet Otto Bodenheimer, Sprecher der Grünen, auf den Wahlausgang im Mai. „Vor der Wahl macht jeder sein Ding. Es gibt keine Festlegung.“ Wenn sich die Fortsetzung der Ampel-Koalition danach anbiete, hätte er „keine Einwände“. Eher gegen eine schwarz-grüne Variante. „Meiner Sozialisation nach ist das eher out of area“, doch es sei noch nicht ausgelotet, wie die jüngeren Fraktionsmitglieder dazu stehen. Immerhin: „Auch die CDU ist eine demokratische Partei.“ Bloß: „In der Vergangenheit hatten wir wenig Berührungspunkte.“

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