Kita-Beiträge: Weniger für Geschwisterkinder?

LÜDENSCHEID ▪ Für betroffene Eltern hört sich die neue Beitragsregelung für Geschwisterkinder in den Lüdenscheider Kindertagesstätten ein wenig kurios an, um es vorsichtig auszudrücken.

Auf der einen Seite ist das Vorschuljahr nach der Änderung zum Kinderbildungsgesetz beitragsfrei, was von Müttern und Vätern durchaus mit Wohlwollen registriert wird. Die Kinnlade fällt aber ‘runter, wenn sie gleichzeitig mitgeteilt bekommen, das für das Geschwisterkind, das zuvor beitragsfrei war, nun der entsprechende Betrag, berechnet nach der Elterneinkommenstabelle, erhoben wird. Im Prinzip ändert sich zwar nichts – es gibt also keine Verschlechterung für Eltern, bei denen zwei oder mehr Kinder in dieselbe Kita gehen, aber die Erwartungshaltung war schon eine andere.

Die Lüdenscheider Politiker sind sich der Problematik durchaus bewusst. „Ändern können wir daran aber zunächst einmal nichts. Das Gesetz ist ja erst ganz kurz vor Toresschluss Ende Juli umgesetzt worden und gilt erst einmal fürs neue Kindergartenjahr“, sagt Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Hermann Morisse (Grüne/Bündnis 90). „Aber es nicht an uns vorbeigegangen, dass die Geschwisterkind-Lösung nicht gerade optimal ist und wir haben darüber auch schon in einer interfraktionellen Sitzung gesprochen.“ Er hoffe, dass sich für das nächste Jahr etwas ändern lasse. Gleichzeitig weist Morisse darauf hin, dass es sich bei der Befreiung des Beitrags für Geschwisterkinder um eine freiwillige Leistung der Stadt Lüdenscheid handele. Angesichts des Nothaushaltes werde die Aufsichtsbehörde in Arnsberg daher unter Umständen ihr Veto einlegen, falls die Parteien Vergünstigungen durchsetzen wollten. „Da müsste man dann auch mit Arnsberg verhandeln.“

CDU-Fraktionschef Oliver Fröhling bestätigt, dass man parteiübergreifend bereits darüber diskutiert habe und das Thema demnächst noch einmal auf der Tagesordnung stehe. „In Einrichtungen des Märkischen Kreises zahlen Eltern für Geschwisterkinder meines Wissens nach nur die Hälfte des eigentlichen Beitrages“, deutet er eine mögliche Richtung an. Ursula Erkens, Pressesprecherin des Märkischen Kreises, bestätigte diese Regelung.

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