Kindergarten-Eltern kündigen Widerstand an

LÜDENSCHEID - Widerstand von Eltern gegen die geplante Erhöhung der Kindergartenbeiträge kündigte gestern Timo Rode an. Zunächst will der zweite Vorsitzende des Lüdenscheider Stadtelternrats, der wieder auf mehrere Mitstreiter angewachsen ist, das Gespräch mit den Fraktionen der Ampelkoalition suchen, um sie doch noch umzustimmen. Sollte das nicht fruchten, werde der Stadtelternrat aber auch den Weg gehen, den er schon einmal mit Erfolg gegangen ist: über Unterschriftensammlungen und Elternaktionen.

„Noch im Januar hatte sich Sozialdezernent Dr. Wolfgang Schröder vorm Jugendhilfeausschuss ausdrücklich dafür entschuldigt, den Vorschlag der Erhöhung gemacht zu haben“, berichtete Rode. „Jetzt liegt genau dieses Papier zumindest in der ersten Stufe wieder auf dem Tisch.“

Die darin ab August 2011 vorgesehenen Beitragserhöhungen liegen zum Beispiel bei 35 Kita-Wochenstunden pro Kind zwischen monatlich 2 Euro (für Familieneinkommen bis 25 000 Euro) und 24 Euro für Familien, deren Einkommen über 112 500 liegt. Wer über 40 000 Euro Jahreseinkommen verfügt, soll fünf Euro im Monat mehr berappen, im Jahr also 60.

Es ist indes nicht die Höhe der Beträge, die Timo Rode auf die Palme steigen lässt. „Die Ungerechtigkeit liegt darin, dass zum Beispiel die Gewerbesteuer nicht angehoben worden ist.“ Und: Entgegen den Beteuerungen, die Stadtkasse sei ratzekahl leer, „war plötzlich genügend Geld da, als 400 000 Euro für die Staberg-Mensa gebraucht wurden. Und jetzt sollen die Kita-Eltern mehr zahlen?“

Rode begrüßte die Haltung von Hermann Morisse, der als parteiloses Fraktionsmitglied der Grünen gegen die Erhöhung stimmen will. „Da verstehe ich deren Fraktionschefin Tanja Tschöke nicht“, sagte Rode. „Sie ist doch selber junge Mutter.“ Auch an Bürgermeister Dzewas werde man sich nochmals wenden.

Das Argument der guten Kita-Standards lässt Rode nicht gelten: „Ich würde auch drei Jahre nach dem Kauf eines Autos für dessen Ausstattung drei Jahre später nicht mehr zusätzlich zahlen.“

Von der Politik, die sein erstes Angebot eines Runden Tisches annehmen wollte, fühlt sich Rode vor vollendete Tatsachen gestellt: „Das waren zwei Telefonate und dann ein Treffen mit SPD-Mitgliedern, die mir bedauernd sagten, die Erhöhung sei in der Fraktion beschlossene Sache.“

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