Weder Videokonferenz, noch Vertriebsgespräche

Was während Kurzarbeit nicht erlaubt ist: Arbeitsagentur ermittelt wegen Betrugs

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In der überwiegenden Zahl der Fälle wird durch die Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld gezahlt.

Mäkischer Kreis - Im Märkischen Kreis hatten die Arbeitgeber im Juni für rund die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeit angemeldet. Von den Folgen der Corona-Krise sind damit mehr als 84 000 Arbeitnehmer betroffen.

In der überwiegenden Zahl der Fälle wird durch die Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld gezahlt. Exakte Zahlen dazu sollen am Donnerstag vorliegen.

Wer sich in Kurzarbeit befindet und Kurzarbeitergeld kassiert, darf an den betreffenden Tagen nicht für das Unternehmen tätig sein – auch nicht aus dem Home-Office heraus.

Wer dennoch zum Beispiel an einer Videokonferenz teilnimmt oder Vertriebsgespräche führt, macht sich strafbar. Auf Anfrage teilte die heimische Agentur für Arbeit mit, dass derzeit in einigen Fällen in der Region dem Verdacht auf Betrug oder Missbrauch von Kurzarbeit nachgegangen werde.

Kurzarbeitergeld wird überkreislich bearbeitet – im sogenannten „Operativen Service“. Der Märkische Kreis gehört hierbei zu einem Team, dem auch die Dienststellenbezirke Hagen, Hamm, Dortmund, Siegen und Olpe angehören. „Unterhalb dieser Ebene können keine Informationen zu Verdachtsfällen ausgegeben werden“, sagte Kira Muth, Sprecherin der Agentur für Arbeit in Iserlohn. Bislang blieb es beim Verdacht. Eine missbräuchliche Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld wurde bislang noch nicht nachgewiesen.

Allen Hinweisen auf vermeintlichen Betrug oder Fehlverhalten beim Kurzarbeitergeld werde konsequent nachgegangen, hieß es. Bei Unplausibilitäten oder Anomalien nehme die Arbeitsagentur Kontakt zum Arbeitgeber auf. „Ist eine Klärung nicht möglich, wird gegebenenfalls in Kooperation mit dem Hauptzollamt in der betroffenen Firma ermittelt“, sagt Muth und ergänzt. „Alle Beteiligten machen sich strafbar, wenn sie wissen, dass tatsächlich keine Kurzarbeit geleistet wird.“ Ein Missbrauch von Kurzarbeitergeld sei zudem mit hohen Entdeckungsrisiken verbunden.

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