Jetzt Krisensitzung zur Staberg-Pausenhalle

Wird sie noch gebaut wie geplant? Die Mehrkosten für die Staberg-Pausenhalle sorgt jetzt für eine Krisensitzung.

LÜDENSCHEID - Nach Erscheinen des LN-Berichts über drohende Mehrkosten von 400 000 Euro für die Staberg-Pausenhalle liefen gestern Morgen alle politischen Telefone heiß. Das Ergebnis: Vor der Ratssitzung am Montag wird es eine Krisensitzung geben, in der die Fraktionen das weitere Vorgehen beraten.

Finanziell erscheint das Draufsatteln und damit die Umsetzung des Baus für 1,4 Millionen Euro möglich. Stadtkämmerer Karl Heinz Blasweiler fragte gestern in allen Ämtern nach Geldern, die im Haushalt 2010 vorgesehen sind, aber aus Zeitgründen in diesem Jahr nicht mehr verwendet werden können. Sein Fazit: „Wir könnten die Mehrkosten so decken, dass auch die Finanzaufsicht dafür grünes Licht geben würde. Das ist kein unlösbares Problem.“ Ob es aber zu dieser Lösung kommt, entscheide die Politik.

Weder CDU noch die Grünen zeigten sich in ersten Reaktionen bereit, mehr als eine Million Euro auszugeben. Das machte für die Union ihr Fraktionschef Oliver Fröhling klar: „Die ursprünglich angesetzte Bausumme darf nicht überschritten werden. Einem nackten Mann kann man nicht in die Tasche packen. Wir können am Montag nicht über höhere Steuern nachdenken und zugleich eine Überschreitung der Baukosten um 40 Prozent durchwinken.“ Bei einem Nein käme es zwar zu einer neuen Ausschreibung und damit zu einer Verzögerung des Baubeginns. „Das wäre bedauerlich, ist aber allein der Blauäugigkeit der Verwaltung zuzuschreiben.“

Für die Grünen sagte Otto Bodenheimer vor deren Fraktionssitzung: „Wir werden ein schlichtes Draufsatteln nicht mitmachen. Vielleicht kann man für eine Million ja so bauen, dass das Gebäude in finanziell besseren Zeiten nachgebessert werden kann.“

Die SPD will laut Fraktionschef Ingo Diller die Sitzung am Montag abwarten, auch, um von der Verwaltung alle Optionen vorgestellt zu bekommen. Dafür wird im Rathaus bereits eine neue Beschlussvorlage vorbereitet.

Die FDP fordert mit Blick auf den Winter auf jeden Fall eine schnelle und einvernehmliche Lösung, damit der Bau im Sommer 2011 in Betrieb geht, sagte Fraktionsvorsitzender Jens Holzrichter. „Die Nachricht war ein großer Schock. Jetzt geht es um die Frage, ob der Bau trotzdem so gebaut wird, oder ob man das Obergeschoss weglässt.“ Es gebe Argumente für beide Varianten. Holzrichter gibt etwa zu bedenken, dass die Schulpauschale in die Finanzierung ebenso eingebaut ist wie Sonderzuwendungen des Landes. „Daraus darf keine Hängepartie werden.“

Für alle Politiker ist indes klar: Die Verwaltung hat am Montag viel zu erklären. Diesagte gestern die im Vorfeld der Ratssitzung geplante Besichtigung der Sauerfeld-Baustelle ab, um den Fraktionen Zeit für die Vorab-Beratung zu geben – „aus gegebenem Anlass“.

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