Jens Voß: Aussagen zu Kita-Beiträgen "falsch"

Lüdenscheid - „Das stimmt nicht“, wehrt sich SPD-Fraktionschef Jens Voß gegen Vorwürfe von Anna Blumert, die sich in einem LN-Leserbrief zu der Hauptausschuss am Montag geäußert hatte. Darin ging es, wie berichtet, um die Erhöhung der Kita-Beiträge. „Den Eltern wurde sehr wohl ein Rederecht eingeräumt“, widerspricht Voß.

Blumert warf der SPD zudem vor, sie habe vergessen, wofür ihr „S“ stehe. „Das kann ich ebenfalls nicht stehen lassen. Die soziale Staffelung der Elternbeiträge mit 16 verschiedenen Einkommensstufen geht auf unsere Initiative zurück.“

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Auch den Vorwurf, die SPD konterkariere mit ihrer Zustimmung zur Beitragserhöhung ihr Wahlprogramm, in dem von einer Einführung der Beitragsfreiheit die Rede sei, weist Voß zurück.

„Man muss schon den ganzen Passus lesen. Dort steht: ,Wir wollen, dass künftig keine Elternbeiträge mehr für den Besuch von Kindertageseinrichtungen erhoben werden. Bei gleichzeitiger finanzieller Unterstützung durch das Land NRW soll dies schrittweise erreicht werden’, also nicht von heute auf morgen.“

Falsch sei auch die Einschätzung, der Jugendhilfeausschuss habe ein Budgetrecht, dies habe nur der Hauptausschuss und der Rat.

Grundsätzlich stelle sich die SPD jederzeit der Diskussion mit den Eltern und sei auch dankbar für jeden Vorschlag zur Gegenfinanzierung, um einen Ausfall der Einnahmen zu kompensieren. - my

Rubriklistenbild: © dpa

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