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Idee zur A45-Sperrung: Lkw-Regulierung übers Maut-System

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Von: Thomas Machatzke

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Lkw Lüdenscheid Rahmede Durchfahrtsverbot
Für den Transitverkehr sucht die Politik weiter nach Lösungen, um Lüdenscheid und die Region zu entlasten. © Cornelius Popovici

Gesetzesänderung, Maut-Regelung? Für das Lkw-Durchfahrtsverbot in Lüdenscheid hat der CDU-Bundestagsabgeordneten Florian Müller neue Ansätze.

Lüdenscheid – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Müller sieht für eine „große Lösung“ beim Lkw-Durchfahrtsverbot in Lüdenscheid eine Gesetzesänderung als den Königsweg an. Von einer Verlagerung des Verkehrs von der Bedarfsumleitung ins Volmetal und auf andere wichtige Straßen von Stadt hält auch Müller nichts. Er bringt vielmehr zwei andere Möglichkeiten ins Spiel.

„Wir machen als Union genaue Vorschläge: Eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen, damit eine Sperrung der Region für den überregionalen Transitverkehr möglich wird, oder eine deutliche Verteuerung der Lkw-Maut für den Durchgangsverkehr, damit es klare Anreize gibt, die Umfahrung über Köln zu nutzen. Alle Lösungen müssen natürlich eng mit der heimischen Wirtschaft abgestimmt werden“, sagt Müller.

Müller verlangt vom Bundesministerium zudem endlich „valide Zahlen“, wie viele nicht zum Ziel- und Quellverkehr zählende Lkw täglich auf den Bedarfsumleitungen unterwegs sind.

Idee zur A45-Sperrung: Lkw-Regulierung übers Maut-System

Müller hat hierzu die Zahl der die Toll-Collect-Knotenpunkte Olpe und Westhofen passierenden Lkw angefragt im Rahmen einer Kleinen Anfrage der CDU-Fraktion ans Bundesministerium für Digitales und Verkehr, die noch viele andere Punkte behandelt.

„Verkehrsminister Wissing hat die Sperrung der Rahmedetalbrücke zur Chefsache erklärt. Bislang scheint er mit seinem Ministerium aber nicht an einer wirkungsvollen Entlastung der gesamten Region zu arbeiten. Lüdenscheid und das Volmetal fühlen sich wieder einmal alleingelassen“, sagt Müller, „Chefsache kann nicht bedeuten, sich hinter rechtlichen Regelungen zu verstecken. Das Ministerium hat alle Möglichkeiten, dem Bundestag entsprechende Änderungen vorzuschlagen, damit der Region geholfen wird. Ich kenne niemanden im Bundestag, der sich dem verschließt. Warum zögert Wissing noch?“

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