Dr. Matthias Heider zum Grexit: „Nur etwas mehr Zeit gekauft“

Dr. Matthias Heider

Lüdenscheid - „Es ist meiner Meinung nach nur eine Frage der Zeit, bis wir wieder über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Währungsunion sprechen müssen“, prognostiziert der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Matthias Heider.

Im LN-Gespräch begründete der Lüdenscheider sein „Nein“ zum Hilfspaket für Griechenland in der Abstimmung des Bundestages Ende vergangener Woche. Stand März dieses Jahres seien 340 Milliarden Euro in die Griechenland-Hilfe gepumpt worden, aber im Wesentlichen sei nichts passiert – „und ich glaube auch nicht, dass das Land unter der derzeitigen politischen Führung reformfähig ist“.

Die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras fahre einen konfusen Kurs. „Im Prinzip hat er mit dem Hilfspaket nur etwas mehr Zeit gekauft. In drei Jahren stehen wir wieder vor den Problemen von heute“, meint Dr. Heider und steht mit seiner Einschätzung in der CDU nicht allein da. 64 Mitglieder der Unionsfraktion stimmten mit ihm dagegen. Tiefgreifende Strukturreformen im Finanzwesen, bei der Zivilprozessordnung und bei der Rente müssten erfolgen, ebenso eine Privatisierung bisher staatlich geführter Betriebe wie Hotels, Flughäfen oder Spielbanken.

Eine Allparteienregierung, flankiert von Fachleuten, kann er sich vorstellen. „Umsetzen müssen die Griechen das letztlich allein, aber es mangelt an Sparwillen.“ Ein Schuldenschnitt sei nach EU-Recht nicht zulässig. „Wir sind eine politische Wertegemeinschaft, aber nicht dafür da, die Schulden anderer Staaten auszugleichen. Volkswirtschaftlich ist jeder Staat für sich selbst verantwortlich.“ Statt des traurigen Verhandlungsmarathons wäre eine geregelte Insolvenz besser gewesen, ist Heider überzeugt. Doch dazu habe es von Beginn an bei den Mitgliedstaaten keine Mehrheit gegeben. „Jetzt aber haben wir es mit Verpflichtungen in die Beliebigkeit zu tun, die Europa nicht weiterbringen.“

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