Gute Konjunktur lässt Gewerbesteuer sprudeln

Fünf Millionen Euro mehr als zuletzt kalkuliert erwartet die Stadt Lüdenscheid jetzt aus der Gewerbesteuer. Allerdings bliebe dann trotzdem ein Minus von 20 Millionen im Haushalt.

LÜDENSCHEID - Die Stadt Lüdenscheid rechnet aktuell mit Gewerbesteuer-Mehreinnahmen von etwa fünf Millionen Euro gegenüber den letzten Schätzungen aus dem Sommer. Das erklärte gestern Stadtkämmerer Karl Heinz Blasweiler auf Anfrage der LN.

Nachdem landauf landab von deutlichen Steigerungen städtischer Einnahmen wegen der guten Konjunktur die Rede ist, geht dieser Trend laut Blasweiler auch an Lüdenscheid nicht vorbei. Allerdings erstickte der Kämmerer aufkommende Begehrlichkeiten im Keim: Das Defizit der Stadt im laufenden Etat, also das Gefälle zwischen Einnahmen und Ausgaben, sei immer noch oberhalb von 20 Millionen Euro anzusiedeln.

Die jetzt neu kalkulierten Einnahmen basierten auf belastbaren Daten aus der heimischen Wirtschaft. Allerdings gebe es in der Gesamtsicht noch zwei große Unwägbarkeiten: die Höhe der Schlüsselzuweisungen des Landes NRW für Lüdenscheid und die Höhe der zu zahlenden Kreisumlage. Die Stadt werde auf jeden Fall deutlich mehr Geld an den Märkischen Kreis überweisen müssen als im Vorjahr – das sei nach Äußerungen des Kreis-Kämmerers schon jetzt klar, betonte Blasweiler. Dafür sorgten höhere Sozialausgaben ebenso wie angekündigte Mehrzahlungen des Kreises an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe, die ebenfalls aus der Städte-Umlage zu refinanzieren sind.

Völlig offen ist noch die Frage der Schlüsselzuweisungen. Hier reagiert das Land stets mit einem Jahr Verspätung auf Schwankungen der Ertragskraft seiner Städte. So folgte dem noch „guten“ Jahr zwischen Mitte 2008 und Mitte 2009 als Berechnungsgrundlage für 2010 eine Zahlung von nur 750 000 Euro aus der Landeskasse in die Stadtkasse. Weil die Zeit von Mitte 2009 bis Mitte 2010 ein Krisenjahr war, soll Lüdenscheid nun 18,9 Millionen Euro als Ausgleich vom Land erhalten.

Sicher ist diese Zahl aber keineswegs. Sie kann sich noch drastisch nach oben oder unten verändern, weil die Stadt Lüdenscheid zwar ihren Anteil am Zuweisungskuchen berechnen kann, nicht aber die Größe des Kuchens insgesamt. Die hängt von der Finanzlage aller anderen Städte in NRW ab. Und das kann nur das Land selbst beurteilen, weil es den Überblick darüber hat. Karl Heinz Blasweiler: „Für uns wird noch das die reinste Weihnachtsüberraschung.“

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