Groko, Ampel, Jamaika, Linksbündnis: Auf der Suche nach Mehrheiten in Lüdenscheid

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Symbolbild

Lüdenscheid - Nach der Stichwahl und dem Erfolg Sebastian Wagemeyers (SPD) am Sonntagabend herrscht im Rat Stimmengleichheit zwischen den Sozialdemokraten und der Union. Damit hat die Suche nach einer möglichst stabilen politischen Mehrheit begonnen.

Denn ohne Bündnisse zwischen einzelnen Parteien wird keine dauerhafte Mehrheit in der „Stadtregierung“ möglich sein. Die Ratsfraktionen tagten bereits am Montagabend. 

Eine schwarz-rote große Koalition scheint ausgeschlossen zu sein, nachdem SPD-Stadtverbandschef Fabian Ferber direkt nach der Stimmauszählung am Sonntag in Frage gestellt hatte, „ob man mit solchen Leuten koalieren kann“. Bleiben also die kleinen Parteien, die als „Zünglein an der Waage“ fungieren könnten. 

Für die FDP erklärt deren Fraktionssprecher Jens Holzrichter, seine Partei habe vor den Stichwahlen – anders als die Grünen – keine Wahlempfehlung ausgesprochen. „Es war nicht angebracht, einen von den beiden zu verhindern, weder menschlich noch politisch.“ 

Ein „entscheidender Punkt“ bei den Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit ist für die Liberalen „eine solide Haushaltspolitik“, so Holzrichter. Doch zu einer stabilen Kooperation im Rat gehörten auch diesmal drei Parteien, „das wird anstrengender sein als beim letzten Mal“. 

Die FDP habe bereits mit der SPD und der CDU gesprochen. Doch letztlich entscheiden die Mitglieder der Freien Demokraten erst beim nächsten Ortsparteitag über mögliche Kooperationen. 

Nach „zehn erfolgreichen Jahren in der Ampel“, die „ohne Verwerfungen“ über die Bühne gegangen seien, wollen die Grünen zunächst mit der SPD und der FDP über die politische Zukunft sprechen. Das sagt Andreas Stach von der Fraktion der Grünen. 

Absprachen habe es vorher nicht gegeben. Eines der großen Themen seiner Partei sei das Klimakonzept. „Auch die CDU ist noch nicht völlig raus.“ Wenn die Union da mitziehe, „dann ist das ja umso besser“. 

Die Fraktion der Linken „geht auf keine andere Partei zu, und es ist auch niemand auf uns zugekommen“ – sagt Otto Ersching, der erstmals in den Rat gewählt wurde. „Momentan gehen wir von schwarz-rot oder der Fortführung der Ampel-Kooperation aus.“ 

Die Linken wollen sich weder vom Bürgermeister noch von Bündnissen abhängig machen, erklärt Ersching. „Uns ist wichtig, dass der soziale Wohnungsbau und die Klimafrage nach vorne gebracht werden.“ 

Bei dem Versuch, sich am Wochenende beim Landesparteitag der Linken in den Landesvorstand wählen zu lassen, ist Otto Ersching übrigens gescheitert.

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