Mehrgenerationenspielplatz in Lüdenscheid: Wilde kritisiert Entwurf im Rahmen einer Anfrage

LÜDENSCHEID ▪ Eine „grobe Irreführung“ der Bevölkerung vermutet Rüdiger Wilde im Zusammenhang mit dem Entwurf, der als Informationsgrundlage bezüglich des Bürgerentscheids zum Mehrgenerationenspielplatz dienen soll.

Im Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt hat der CDU-Politiker gestern eine entsprechende Anfrage gestellt. Unter anderem wollte Wilde wissen, „ob in dem Plan wünschbare Dinge eingezeichnet sind, die nicht im Budget enthalten sind“. Als Beispiel führte er die Kletteranlage an, die durch einen Investor betrieben werden müsse. Weiter warf er die Frage auf, ob in dem „Plan“ beispielsweise der Hinweis auf die fehlende Beleuchtung neuer Wege nicht erkennbar sein müsse. Hans-Jürgen Badziura vom Planungsamt räumte sofort ein, dass der Entwurf wünschenswerte Dinge enthalte. „Sie sind aber eindeutig so überzeichnet“, betonte er. Dies sei zulässig, da es sich eben nicht um einen Plan, sondern nur um einen Entwurf handele.

"Korrigierter Plan" für alle Bürger?

Zudem stellte Wilde in den Raum, dass die von ihm befürchtete „grobe Irreführung“ rechtlich relevant sein könne. Er stellte die Frage, ob nicht allen Wahlberechtigten ein „korrigierter Plan“ zugesandt werden müsse.

„Ich gehe davon aus, dass es keine arglistige Täuschung ist“, betonte Planungsamts-Chef Martin Bärwolf. Da es sich aber um rechtliche Fragen handele, könne er diese nicht sofort beantworten. Das soll nun bis zur Ratssitzung am Montag geschehen.

Sämtliche Informationen rund um Familienplatz und Bürgerentscheid finden Interessierte auf der Internetseite der Stadt Lüdenscheid. - cwi

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