Bebauung an Neuenhofer Straße wird möglich

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Alphabetischer Aufruf an die Urne. Der Bebauungsplan Neuenhofer Straße wurde auf CDU-Antrag geheim abgestimmt.

Lüdenscheid - Der Lüdenscheider Rat hat seinen eigenen Beschluss gekippt. Mit 27 Ja- und 21 Gegenstimmen fasste er am Montag den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Neuenhofer Straße. Damit können dort fünf Einzelhäuser entstehen.

Drei Mal hatte der B-Plan bereits der Politik zur Entscheidung vorgelegen. Im ersten Durchgang hatte der Planungsausschuss ihn bewilligt, im zweiten der Rat bei Stimmengleichheit abgelehnt. Der dritte Durchlauf wieder im Planungsausschuss hatte ein neues Stimmenpatt gebracht. Und das politische Prozedere, eine kaum veränderte Vorlage mit gleichlautendem Beschlussvorschlag erneut in die Beratung zu tragen, hatte in weiten Teilen des Rates Befremden über die Frage der politischen Kultur ausgelöst.

Die große Schärfe aus der Diskussion war in der Sitzung allerdings kaum noch zu spüren. Auch die CDU, die sich von Anfang an gegen das Vorhaben gestellt hatte, räumte ein, dass die Wiederholung der Abstimmung offenbar rechtlich möglich sei, wie Fraktionschef Oliver Fröhling feststellte. Seine Anregung war, eine solche Wiederholung künftig über die Ortssatzung auszuschließen. „Wir stellen den Antrag auf geheime Abstimmung. Und wir werden das Ergebnis akzeptieren“, machte Fröhling die CDU-Haltung deutlich.

Heftiger hingegen ging Michael Thomas-Lienkämper (Linke) die Ampel-Koalition an. Immerhin hätte die FDP ihren Antrag zurückziehen können, jetzt werde der Plan „auf Biegen und Brechen“ abgestimmt.

Noch verärgerter war Peter Oettinghaus (Alternative für Lüdenscheid). „Es ist erschreckend, wie hier mit Politik umgegangen wird. Das ist eine Farce!“ Dann werde die AfL eben den Bebauungsplan erneut in den Rat einbringen in der Hoffnung, dann eine zufällige Mehrheit zu finden, kündigte er an. Ob das in der Praxis möglich ist, betrachtet Rechtsdezernent Thomas Ruschin allerdings als fraglich. „Der positive Beschluss des Rates schafft geltendes Planungsrecht“, merkte Ruschin am Rand der Sitzung an.

Wie sich die Anonymität der Wahl ausgewirkt hat, lässt sich im Nachhinein nicht beurteilen. In der geplanten Konstellation hätte die Ampel mit SPD (21 Stimmen), FDP (2) Grünen (2) und der Stimme des Bürgermeisters auf 26 kommen sollen, erhielt aber offenbar eine zusätzlich.

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