Baustelle Altenaer Straße: Kritik der Rechnungsprüfer

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In der Kritik der Rechnungsprüfer: die Abrechnung der Baustelle Obere Altenaer Straße.

Lüdenscheid - Die örtliche Rechnungsprüfung hat LN-Informationen zufolge die Abwicklung der Baumaßnahme Obere Altenaer Straße in erheblichem Umfang beanstandet.

Von Florian Hesse

In der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (RPA) ging es demnach unter anderem um Baukostensteigerungen von 25 Prozent in einer Höhe von rund 126.000 Euro. Gerügt wurde in diesem Zusammenhang auch, dass Aufträge in einer Höhe vergeben wurden, die die politische Beteiligung des Fachausschusses erfordert hätten, was aber nicht geschehen sei.

Im Ergebnis empfiehlt der RPA dem Rat, die Stelle eines Technischen Prüfers beizubehalten, die eigentlich hätte auslaufen sollen. Schon seit Jahren sind in den Berichten der Rechnungsprüfung bereits Hinweise enthalten, das Baukostencontrolling der Stadt zu systematisieren.

Konkret geht es um Arbeiten an der Altenaer Straße im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Rathausumfeldes. Der entsprechende Abschnitt liegt zwischen Sternplatz und Sauerfelder Straße beziehungsweise dem früheren Sinn-Leffers-Gebäude und dem Neubau Sternplatz 1.

Rechnungen nicht gekürzt

Die Kritik der Rechnungsprüfer richtet sich auf eine Reihe von Punkten: Schlussrechnungen des Tiefbauunternehmens hätten stellenweise gekürzt werden müssen, finanzieller Schaden sei durch Auftragserweiterungen an den beauftragten Architekten entstanden, es seien nicht beauftragte Mehrmengen und zusätzliche Leistungen abgerechnet worden. Eine Fläche vor dem Haus Sternplatz 1 sei ohne Beteiligung des Bauausschusses beauftragt worden, widersprüchliche Baubesprechungsprotokolle seien durch den zuständigen Fachdienst ohne Korrekturen akzeptiert worden, heißt es weiter.

An der zuständigen Stelle im Rathaus werden die Anmerkungen nur teilweise und auch nicht in der beanstandeten Höhe akzeptiert, an anderer Stelle wird in der Stellungnahme zugesagt, formale Fehler für die Zukunft auszuschließen.

Drohende Vertragsstrafen

Argumentiert wird wesentlich mit den Erfordernissen, die sich bei der Abwicklung in den Jahren 2010 und 2011 durch verschiedene Umstände ergeben hätten. So sei die Querung für rund 12 000 Fußgänger täglich sicherzustellen gewesen. Vor dem Hintergrund eines eng abgestimmten Bauzeitplanes und drohenden Konventionalstrafen habe das Augenmerk auch darauf liegen müssen, die Versorgungssicherheit der Stadt sicherzustellen. In der Baustelle gelegen hätten Leitungen für Gas, Wasser, Strom und Telekommunikation. Man habe „die Priorität auf eine mängelfreie und kostenreduzierte Bauausführung gesetzt“.

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