Feuerwehr: Mehr als 3000 Überstunden angehäuft

LÜDENSCHEID ▪ Auf die Stadt kommen weitere Probleme zu, denn: Hauptamtliche Feuerwehrleute müssen sich ihre Überstunden nicht mehr ausbezahlen lassen, sondern haben Anspruch auf Freizeitausgleich. So lautet der Tenor eines Urteils, das das Bundesverwaltungsgericht Leipzig gefällt hat. Nach LN-Informationen schieben Lüdenscheids Feuerwehrkräfte mindestens 3000 Überstunden vor sich her.

Fachbereichsleiter Wolff-Dieter Theissen bezeichnete den Überstundenberg im LN-Gespräch als „Restbestand“. Es sei jahrelang geübte Praxis gewesen, zusätzlich geleistete Arbeitsstunden „in einer bestimmten Frist erst mal abzufeiern“, so Theissen. „Das ist aber zunehmend schwieriger geworden.“ Der Grund liegt auf der Hand: Die personelle Ausstattung der Feuerwehr ist so knapp bemessen, dass es sich kaum erlaubt, Überstunden „abzubummeln“, ohne neue Löcher in die Dienstpläne zu reißen. Die Auszahlung der Mehrarbeit reißt aber laut Theissen auch „ein Loch in die Kasse“. Und die ist bekanntlich leer.

Kürzlich hat der Verwaltungsvorstand unter der Leitung des Bürgermeisters beschlossen, den Feuerwehrleuten Überstunden „bis zum Stand null“ auszuzahlen, sagte Theissen. Derzeit rechnen Fachkräfte im Fachdienst Personal der Stadtverwaltung aus, wie viele zusätzliche Dienststunden sich am Dukatenweg angehäuft haben. Das Ergebnis soll am Freitag feststehen. Ob und wann welche Überstunden tatsächlich ausgezahlt werden und welche Ansprüche auf Bezahlung von Mehrarbeit inzwischen verjährt sind – nämlich nach drei Jahren – steht noch nicht fest. Im Fachdienst Personal hieß es gestern dazu: „Es muss noch niemand jubeln.“

Zwar gibt es nach LN-Informationen eine Reihe von Feuerwehrmännern, die sich lieber ausbezahlen lassen statt abzufeiern. Aber das Leipziger Urteil gewährt die Wahlfreiheit. Und wenn die Männer der Feuer- und Rettungswache ihre Überstunden vermehrt in Freizeit abgegolten haben wollen, dann gibt es für Feuerwehr-Chef Martin Walter nur eine Konsequenz: „Leute einstellen!“

Olaf Moos

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