1. come-on.de
  2. Lüdenscheid

Entsetzen über Antrag zu Kostal: „schäbig und unanständig“

Erstellt:

Von: Jan Schmitz

Kommentare

Ein Antrag der Lüdenscheid Linken, dass sich der Rat solidarisch mit den Beschäftigten der Firma Kostal erklärt, stieß auf allgemeine Ablehnung.
Ein Antrag der Lüdenscheider Linken, dass sich der Rat solidarisch mit den Beschäftigten der Firma Kostal erklärt, stieß auf allgemeine Ablehnung. © Cornelius Popovici

Mit einem Antrag wollten die Lüdenscheider Linken eigentlich erreichen, dass sich der Stadtrat geschlossen solidarisch mit den Beschäftigten der Firma Kostal erklärt, die nach der Ankündigung, drei Werke bis 2024 zu schließen, um ihre Jobs bangen. Stattdessen kassierten die beiden Ratsvertreter Jupp Filippek und Otto Ersching verbal Prügel.

Lüdenscheid – Der Antrag der Linken sah mehrere Punkte vor: 1. Der Rat der Stadt Lüdenscheid verurteilt auf das Schärfste die beabsichtigte Vernichtung von qualifizierten und guten tariflich bezahlten Arbeitsplätzen der Firma Kostal und die beabsichtigte Verlagerung dieser circa 900 Arbeitsplätze aus Produktion und Verwaltung an den Standorten Lüdenscheid, Meinerzhagen und Halver ins osteuropäische Ausland.

2. Der Rat der Stadt Lüdenscheid fordert Kostal auf, [...] die Produktion an den bestehenden Standorten zukunftsträchtig aufzustellen. Die bestehenden Arbeitsplätze in der Märkischen Region müssen erhalten bleiben.

3. Der Rat der Stadt Lüdenscheid stellt sich solidarisch an die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie des Betriebsrates der Firma Kostal.

Die Reaktionen aus dem Rat

Dass die Linken mit ihrem Antrag keinen Erfolg haben würden, machte SPD-Stadtverbandsvorsitzender Fabian Ferber gleich zu Beginn deutlich. „Der Antrag ist sachlich falsch und bringt den Betriebsrat in Misskredit“, sagte Ferber. Dabei verwies er auf den Vorwurf der Linken, Kostal habe „sich seinen arbeitsvertraglichen Verpflichtungen durch Kurzarbeit entzogen.“

Das sei schlicht falsch, da der Betriebsrat bei Kurzarbeit zustimmen müsse. Niemand habe hier arbeitsvertragliche Verpflichtungen verletzt. „Ich hätte mir gewünscht, dass die Linken vor diesem Antrag einmal mit dem Betriebsrat gesprochen hätten“, sagte Ferber. „Es ist ein Showantrag auf dem Rücken der Beschäftigten – in der falschen Arena.“

CDU-Ratsherr Ralf Schwarzkopf pflichtete Ferber bei. „Wir sollten als Rat nicht unternehmerische Entscheidungen kommentieren. Es gehört hier schlicht nicht hin.“ Schwarzkopf nannte den „Versuch der Linken, sich auf diese Art und Weise zu produzieren, unanständig und schäbig.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Oliver Fröhling attestierte den Linken gar „Klassenkampf pur“. Das „unterschwellige Unternehmerbashing“ sei eine Unverschämtheit. Auch FDP-Fraktionschef Jens Holzrichter kritisierte die „plumpen Versuche der Linken, parteipolitische Spielchen zu veranstalten“. Es handele sich wie so häufig bei Linken-Anträgen „um blanken Populismus“.

Auch interessant

Kommentare