Kulturhausgarten

Eklat in der Pumptrack-Debatte in Lüdenscheid: CDU kritisiert das Rathaus

Alle Interessengruppen aus Lüdenscheid sollen in der Lage sein, Vorschläge einzureichen, denn es soll ein „Kulturhausgarten für alle“ werden.
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Alle Interessengruppen sollen in der Lage sein, Vorschläge einzureichen, denn es soll ein „Kulturhausgarten für alle“ werden.

Lüdenscheid – Mit deutlicher Kritik an der Stadtverwaltung nimmt die CDU-Fraktion im Stadtrat Stellung zur Debatte um die Zukunft des Kulturhausgartens.

Fraktionsvorsitzender Oliver Fröhling schreibt den LN, seine Fraktion habe am 21. Dezember 2020 gemeinsam mit anderen Fraktionen die Verwaltung mit der Umsetzung folgender Punkte beauftragt:

  1. Einen Förderantrag für den Pumptrack und das Multifunktionsspielfeld zu stellen.
  2. „Unverzüglich“ eine breite Bürgerbeteiligung für alle Bausteine des Aufwertungskonzeptes in die Wege zu leiten.
  3. Hierfür aufgrund der pandemischen Lage digitale Beteiligungsmöglichkeiten zu prüfen und diese umzusetzen.
  4. Mit der weiteren Begleitung des Projektes die Fachausschüsse zu beauftragen.
  5. Für alle über die Sportanlagen hinausgehenden Elemente (etwa Kulturhausgastronomie, Skulpturengarten, Bühne) einen weiteren Förderantrag zu stellen.


Zur Umsetzung schreibt Fröhling, hatte sich die Verwaltung das folgende Ziel gesetzt: „Die Frist zur Antragsstellung in diesem Programm läuft und endet am 30.09.2021. Ziel ist die Erstellung eines Gesamtkonzeptes unter Einbindung der weiteren Einzelelemente (die über Pumptrack und Kleinspielfeld hinausgehen) im Rahmen dieser Frist, um die Förderung des Gesamtpaketes zu beantragen.“ (Beschlussvorlage 297/2020/1)

In den darauffolgenden Monaten, so Fröhling, habe die CDU-Fraktion in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses immer wieder Nachfragen zur Umsetzung gestellt – vor allem nachdem klar gewesen sei, dass der Förderantrag für die Sporteinrichtungen positiv beschieden werde. Im April hätten CDU und FDP mit Entschließungs-Anträgen die Umsetzung der oben genannten Punkte 2 bis 5 angemahnt.

Erst am 10. September 2021 sei es – und zwar anders als vom Haupt- und Finanzausschuss am 3. Mai 2021 beschlossen – zu einer Bürgerbeteiligung gekommen. Dieser Termin sei – entgegen dem Beschluss aus dem Dezember 2020 („unverzüglich“, „pandemische Lage“, „digitale Beteiligungsmöglichkeiten“, …) – damit erst zehn Monate später durch die Stadtverwaltung gewählt worden.

Dafür könne weder eine Partei etwas noch der Verein Onkel Willi & Söhne, die Kunstfreunde oder der Geschichts- und Heimatverein, die früher hätten beteiligt werden müssen. Fröhling fragt: „Zu welchem Zeitpunkt davor hätten Menschen zum Aufwertungskonzept Kritik äußern oder ihre Vorschläge und Gedanken einbringen können? Und vor allem auf welcher Grundlage?“

Durch diese Verzögerungen stehe die Stadt Lüdenscheid zwar mit einem positiven Förderbescheid zum Pumptrack und Multifunktionsspielfeld da. Bezogen auf die anderen Bestandteile des Aufwertungskonzepts könne die Verwaltung aber keine konkreten Planungen vorzeigen. Die Punkte 2 bis 5 des Beschlusses aus dem Dezember 2020 seien „einfach nicht umgesetzt“ worden.

Ein Beteiligungsverfahren sei dazu da, dass jeder sich äußern darf, Vorschläge aufgenommen und ernsthaft geprüft werden und dass es keine Denkverbote gebe und nichts bereits „in Stein gemeißelt ist“. Das gelte für die Vorschläge aller Interessengruppen, denn es solle ja schließlich ein „Kulturhausgarten für alle“ werden.

Die Stadtverwaltung habe ihr selbst gestecktes Ziel einer Antragstellung zum Programm „Soziale Integration im Quartier“ zum 30. September nicht erfüllt. In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 20. September hätten weder konkrete Inhalte zur Aufwertung der Kulturhausgastronomie, des Skulpturengartens oder einer Bühne vorgestellt werden können noch ein Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan.

Oliver Fröhling ist CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Lüdenscheid.

Oliver Fröhling betont, die CDU-Fraktion setze sich für eine Aufwertung des gesamten Kulturhausgartens ein. Die konkrete Planung, die bis heute versäumt worden sei, müsse schnellstmöglich nachgeholt werden. Für den Pumptrack sollte eine Fläche gewählt werden, die den meisten Spaß und die besten Möglichkeiten biete (das könne der Kulturhausgarten genauso wie der Brighouse-Park sein mit Toiletten, Kiosk, ÖPNV-Anbindung, Unterführung und größerer Fläche sein).

Fröhling schließt: „Selbstverständlich stehen wir nach wie vor zu unseren Beschlüssen, aber es muss eben auch möglich sein, alternative Gedanken äußern und prüfen zu dürfen. Für eine Aufwertung des Kulturhausgartens ist neben einem Multifunktions-Sportplatz und gegebenenfalls einem Pumptrack vor allem eine funktionierende Gastronomie – neben allen anderen Bausteinen – wichtig. Das möchte die CDU sicherstellen und wird sich weiter für das Aufwertungskonzept einsetzen.“

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