111 Dinge (33): Eine Sitzung des Lüdenscheider Stadtrats besuchen

LÜDENSCHEID - Politik ist langweilig und geht mich nichts an – wer das glaubt, sollte schleunigst eine Sitzung des Stadtrates besuchen. Zugegeben, manchmal sind die Sitzungen recht trocken und vielleicht wirklich ein bisschen langweilig, aber das, was dort auf der Tagesordnung steht, geht im Prinzip jeden Bürger der Stadt an – mal mehr, mal weniger.

 Und es kann durchaus spannend sein, Politikern bei ihren Streitgesprächen zuzusehen und -zuhören – angefangen von der durch Kaugummi verschmutzten Innenstadt bis hin zur „Liste der Grausamkeiten“, mit der Millionen Euro, letztlich auch zu Lasten aller Bürger, eingespart werden sollen.

Info

Der Rat ist das wichtigste Beschlussorgan in einer Stadt oder Gemeinde. Das heißt, alle wichtigen Angelegenheiten einer Stadt, angefangen von den finanziellen Rahmenbedingungen, die mit der Verabschiedung eines Haushaltsplanes geschaffen werden, bis hin zu allgemeinen Grundsätzen, nach denen die Verwaltung geführt werden soll, benötigen einen Ratsbeschluss. Festgelegt sind die Aufgaben in der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Um die Arbeit zu strukturieren, werden Fachausschüsse und Beiräte gebildet, in denen die zentralen Angelegenheiten diskutiert und auch bereits beschlossen werden. Das letzte Wort hat aber stets der Rat als Ganzes. Der Rat der Stadt Lüdenscheid hat 50 Mitglieder, die von den Bürgern für fünf Jahre gewählt werden. Die bisher letzte Kommunalwahl fand 2009 statt. Die Politiker üben ihr Amt ehrenamtlich aus und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Die, die entscheiden, sind die gewählten Vertreter der Menschen in der Stadt. Ihnen auf die Finger zu schauen, kann auch richtig Spaß machen, vor allem dann, wenn verhärtete Fronten aufeinander treffen. Für diese Folge der „111 Dinge“ hat uns der Zufall in die Hand gespielt und uns einen Termin beschert, der die ganze Bandbreite der Demokratie in einer Kommune beinhaltete: Bürgerinteressen, die direkt vor Ort vorgetragen wurden, Beschlussvorlagen und Anträge, die einfach durchzuwinken waren, und schließlich regelrechte Scharmützel zwischen politischen Gegnern.

Der Ratssaal der Stadt Lüdenscheid ist groß – ein weites Rund mit Tischen markiert die Plätze für alle 50 Ratsmitglieder. An der Stirnseite, unter dem Relief mit dem Schutzpatron der Stadt, dem Heiligen Medardus, hat der Vorsitzende seinen Platz. Bei einer Ratssitzung ist das der Bürgermeister. Flankiert wird er von Vertretern der verschiedenen Fachbereiche und Fachdienste der Verwaltung, die zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten ihr Fachwissen einbringen.

Wenn der Rat tagt, sind alle Plätze im Rund besetzt, bei den kleineren Ausschüssen ist das nicht der Fall. Für die Zuhörer gibt es Plätze „in der zweiten Reihe“, entlang der Fensterfront, die sich in Richtung Platanenhain auf dem Rathausplatz öffnet. Auch die Medienvertreter haben dort Tische für sich. Die „zweite Reihe“ ist durchaus wörtlich zu nehmen: Wenn der Rat oder Ausschüsse tagen, sind Bürger im öffentlichen Teil durchaus willkommen. Zu Wort melden dürfen sie sich aber nur in der öffentlichen Fragestunde zu Beginn oder wenn der Vorsitzende die Sitzung unterbricht.

Das passiert an diesem Tag. Anlieger der Bromberger Straße sind zur Sitzung gekommen und suchen bereits vor Beginn das Gespräch mit Politikern und Verwaltungsexperten. Im Zuge der Straßenbauarbeiten und Veränderungen haben sie einige Anliegen, die sie gerne berücksichtigt sehen würden. Es geht um Parkplatzzufahrten, Lieferverkehr und den Wunsch, einen möglichst sicheren und reibungslosen Ablauf für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. In diesem Fall rennen die Bürger offene Türen ein. Schnell ist klar, dass ihre Anregungen in die Pläne eingearbeitet werden sollen.

Nicht immer ist das so einfach. Manchmal überrumpeln Gruppen die Politiker mit Protestaktionen, manchmal müssen Sachverhalte auch erst geklärt werden, bevor eine Anfrage beantwortet werden kann. Das gilt im übrigen auch für Themen, die die gewählten Volksvertreter einbringen. Nicht immer gibt es sofort eine Antwort darauf, ob zum Beispiel eine neue Straßenbeleuchtung sinnvoll ist. Manchmal ist der Stadtrat auch gar nicht zuständig – dann bleibt nur das Gespräch mit Landtags- oder Bundestagsabgeordneten.

Dann gibt es noch die Politiker, die aufeinanderprallen. Erst recht, wenn es um ein so hochbrisantes Thema wie das Sparpaket geht. Während der eine – in diesem Fall Bürgermeister Dieter Dzewas als Ratsvorsitzender – stetig bemüht ist, sich nicht festzulegen und wirklich alle Bürger darauf vorzubereiten, dass etwas sehr Unschönes auf sie zukommt, sind die politischen Gegner aus CDU und AfL daran interessiert, frühzeitig in die Debatten eingebunden zu werden. Hoch her geht es an diesem Tag insbesondere zwischen Dzewas und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Fröhling. Da gibt es auch schon mal das eine oder andere persönliche böse Wort und Diskussionen darüber, wer möglicherweise Inhalte vertraulicher Gespräche nach außen dringen ließ. Mangelnde Transparenz wird auf der anderen Seite als Vorwurf ausgepackt. Und beim nächsten Tagesordnungspunkt sind dann alle wieder ganz friedlich.

Eine Ratssitzung spiegelt ein breites Kaleidoskop des Lebens in der Stadt wider, aber auch von menschlichem Verhalten. Und das kann in der Tat bisweilen spannender sein als Kino.

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