Dieter Dzewas verärgert über CDU-Vorwürfe

LÜDENSCHEID ▪ Verblüfft und verärgert reagierte gestern Bürgermeister Dieter Dzewas (SPD) auf die harsche Kritik des CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Fröhling in Sachen Verwaltungsreform. Fröhling hatte es als „stillos“ bezeichnet, dass „alle Betroffenen im Rathaus erst aus der Zeitung erfahren, was SPD, FDP und Grüne für sie vorsehen“. Zudem hatte er moniert, dass das in den LN abgedruckte Organigramm vom städtischen IT-Amt erstellt worden sei.

Dzewas betonte seine überparteiliche Rolle als Bürgermeister in dieser Angelegenheit. In Sachen Verwaltungsreform seien die Fraktionen und nicht der Bürgermeister am Zuge. Jede Fraktion könne dabei – wie in der Vergangenheit – die Ressourcen der Verwaltung nutzen, um ihre Vorschläge zu erarbeiten und zu visualisieren. Diese Möglichkeit habe allerdings nach seiner Kenntnis lediglich die „Ampel“ genutzt. Das in den LN veröffentlichte Organigramm stelle die Überlegungen der „Ampel“ und nicht der Verwaltung dar. Von „Arroganz“ der Verwaltung zu sprechen, die ihre Arbeitsergebnisse zuerst der „Ampel“ habe zukommen lassen, sei demzufolge abwegig.

Warum beispielsweise die CDU sich nicht des IT-Amtes bedient habe, sei ihm nicht bekannt, sagte Dzewas. Lediglich vier Dezernate zu fordern, ohne dies inhaltlich zu unterfüttern, sei aber wohl kaum ausreichend. Dzewas betonte zudem, er als Bürgermeister sei bei einer etwaigen Entscheidung über die Verwaltungsreform noch nicht einmal stimmberechtigt.

Fröhlings Kritik am „Ampel“-Modell, die Feuerwehr dem Kämmerer zuzuordnen, teilt Dieter Dzewas im übrigen nicht. Er verweist darauf, dass Kämmerer Blasweiler bereits in der Vergangenheit inhaltlich mit Feuerwehrfragen befasst gewesen sei und beispielsweise ein „vernünftiges Feuerwehrbeschaffungssystem“ installiert habe. In Sachen „Zuordnung der Zentralen Gebäudewirtschaft zum Bürgermeister“ verweist Dzewas darauf, die ZGW werde den politisch gewollten Prozess der Verselbstständigung weiter vorantreiben. ▪ fin

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