Diskussion ums Kulturhaus 

CDU weist Vorwurf der SPD zurück

Der CDU liegt die Zukunft des Kulturhauses sehr am Herzen, betont Fraktionschef Oliver Fröhling.

Lüdenscheid - Die CDU weist vehement den Vorwurf von SPD-Fraktionschef Jens Voß zurück, sich mit dem vorläufigen Austritt aus dem Begleitgremium der Diskussion um die Zukunft des Kulturausschusses zu entziehen.

In einer Reaktion darauf schreibt CDU-Fraktionschef Oliver Fröhling: „Das Begleitgremium des Kulturhauses hat es sich zur Aufgabe gemacht, Vorschläge einzubringen und die Verwaltung zu beraten. Das entbindet die Verwaltung aber nicht, ihre Aufgaben zu erledigen.

Die Zusammenarbeit der Fraktionen im Begleitgremium sollte von Kompromissbereitschaft und dem Streben nach Konsens bestimmt sein. Wenn es schon im Begleitgremium zu ,Kampfabstimmungen’ und unabgestimmten Veröffentlichungen kommt, hat das Gremium seine Existenzberechtigung verloren."

Hinzu komme, dass das Begleitgremium nicht entscheidungsbefugt sei. „Die Entscheidungen werden im Kulturausschuss und dann im Rat der Stadt Lüdenscheid getroffen.

Die CDU entzieht sich keinesfalls der Diskussion, lässt sich aber als zweitgrößte Ratsfraktion auch nicht alles gefallen. Wir haben immer wieder deutlich gemacht, dass uns die Zukunft des Kulturhauses sehr am Herzen liegt, sonst hätten wir in den letzten Wochen und Monaten für das Haus nicht so stark gekämpft.

Auch den Vorwurf, dass wir uns der Verantwortung entziehen, weise ich ausdrücklich zurück, ganz im Gegenteil. Wir möchten grundsätzlich Diskussionen in offiziellen Fachausschüssen führen, wenn möglich, im öffentlichen Teil, damit auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger entsprechend informiert bleiben und sich einbringen können. 

Nichtöffentliche Gremien sehen wir vor dem Hintergrund der Transparenz und demokratischen ,Kontrolle’ durch die Wählerinnen und Wähler grundsätzlich kritisch.“

Eine Sitzung des Kulturausschusses während der Ferien sei durch den Ausschussvorsitzenden aktuell in Vorbereitung und sei bereits am Montag in der Ratssitzung angekündigt worden.

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