So schnell werden sie ihn nicht los

Corona verhindert in Lüdenscheid Abwahl von NRWs einzigem AfD-Dezernenten

Thomas Ruschins Facebook-Seite am 21. September. Inzwischen hat er das AfD-Plakat durch eine Deutschland-Flagge ersetzt. 
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Thomas Ruschins Facebook-Seite am 21. September.

Die Stadt Lüdenscheid wird den einzigen AfD-Beigeordneter in Nordrhein-Westfalen nicht so schnell los wie gewünscht. Diesmal macht Corona dem politischen Vorhaben einen Strich durch die Rechnung.

Lüdenscheid – Rechtsdezernent Thomas Ruschin (AfD) bleibt noch mindestens einen weiteren Monat in Amt und Würden – und auch mit vollen Bezügen auf dem Lohnzettel der Stadt Lüdenscheid. Wie Stadtsprecherin Marit Schulte auf Anfrage mitteilte, werde über die geplante Abberufung des Berliners in dieser Sitzungsrunde nicht entschieden. Schuld sind ausgerechnet die derzeit geltenden Coronaschutzmaßnahmen.

Nach Wechsel zur AfD: Parteien wollen Thomas Ruschin abwählen

Aus Infektionsschutzgründen hatte der Stadtrat zuletzt seine Aufgaben an den wesentlich kleineren Haupt- und Finanzausschuss übertragen. Doch der kann nach Überzeugung der Stadtverwaltung in der Sache Ruschin nicht rechtssicher tätig werden. „Für die Abwahl eines Beigeordneten werden zwei Drittel der Stimmen des Rates benötigt, die im Rahmen einer Sitzung abgegeben werden müssen“, sagt Schulte.

Abberufung sollte ursprünglich schon im Dezember erfolgen

Ein Beschluss des Hauptausschusses wäre demnach anfechtbar. Schon die ursprünglich für die Dezember-Sitzung geplante Abberufung des AfD-Mitglieds hatte die Stadtspitze in den Januar verlegt – aus Sorge, die Fristen zwischen Antrag und Abwahl nicht einzuhalten.

Rat tagt derzeit nicht - so lange gibt es auch keine Abwahl

Um die Abwahl vorzunehmen, muss nun zunächst der Rat beschließen, trotz der Pandemielage wieder zu tagen. Ein entsprechendes Schreiben an die Ratsmitglieder werde derzeit vorbereitet, heißt es aus der Stadtverwaltung. Die Abwahl könne voraussichtlich bei der nächsten Sitzung im Februar auf die Tagesordnung gesetzt werden – wenn nicht Corona den nächsten Strich durch die Rechnung macht.

Rechtsdezernet Thomas Ruschin ist nach AfD-Wechsel in Ungnade gefallen

Rechtsdezernent Ruschin war im September nach seinem Wechsel zur AfD in Ungnade gefallen. Er ist seit 2014 im Amt. Er ist bis 2022 gewählt. Die Lüdenscheider CDU und SPD treiben seit dem Wechsel zur AfD gemeinsam seine Abberufung voran.

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