Haushaltsrede im Hauptausschuss

Bürgermeister Wagemeyer setzt auf die Mutigen

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Sebastian Wagemeyer (SPD), Bürgermeister von Lüdenscheid. 

„Betrachtest du eine Situation als Problem, dann regiert die Angst. Deutest du eine Situation als Herausforderung, dann regiert der Mut.“ Dieses Zitat des Kölner Wissenschaftlers Prof. Dr. Christian Ernst ist für Bürgermeister Sebastian Wagemeyer „eine Leitlinie für die zukünftige Entwicklung unserer Stadt“. Das sagte Wagemeyer im Rahmen seiner ersten Haushaltsrede.

Lüdenscheid - Die größten negativen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sind laut Wagemeyer weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen, zusätzliche Kosten für die Gebäudereinigung und -desinfektion sowie für die erforderlichen Aufwendungen im Bereich der Corona-Schutzmaßnahmen. Belastungen also, die im kommenden Jahr andauern werden.

„Haushaltsausgleich wird erreicht“

Trotzdem werde 2021 nicht nur der planmäßige Haushaltausgleich, sondern sogar ein Überschuss dargestellt. „Das Haushaltssicherungskonzept ist nach dem derzeitigen Stand der Planung nicht gefährdet und genehmigungsfähig, da der Haushaltsausgleich auch in 2022, 2023 und 2024 erreicht werden soll und nach jetzigem Planungsstand auch erreicht wird.“

In seiner Haushaltsrede geht Wagemeyer auch auf die Tatsache ein, dass die Kooperationsgespräche nach den Kommunalwahlen keine feste politische Mehrheit im Rat ergeben haben. Vor diesem Hintergrund appelliert er an die politischen Kräfte: „Der Kern der Demokratie ist der Kompromiss, das Ausloten und auch das Aushalten unterschiedlicher Meinungen, dann jedoch auch die Bereitschaft, aufeinander zuzugehen, um gemeinsam das Beste zu erreichen.“

Dazu gehöre auch Streit – jedoch „in gegenseitigem Respekt“ und dem „festen Willen, ins Gelingen verliebt zu sein“.

Mit dem bevorstehenden Ausscheiden der beiden Beigeordneten Dr. Karl Heinz Blasweiler und Thomas Ruschin verbindet der Bürgermeister die Möglichkeit, künftige Aufgaben „anzupassen“. Dazu gehört die Verlagerung des Kultur- und des Personalbereichs in die direkte Zuständigkeit des Bürgermeisters. Die Beteiligung des Rates sei dabei „von wesentlicher Bedeutung“.

„Stadtentwicklungsgesellschaft ist ein wichtiger Baustein“

Zum Thema Stadtentwicklung nennt der Bürgermeister die Gründung einer Stadtentwicklungsgellschaft „als wichtiger Baustein innerhalb einer Gesamtstrategie“. Investoren seien „jederzeit herzlich willkommen“, aber die Stadt solle sich das Heft des Handelns – siehe P & C am Sternplatz – nicht mehr aus der Hand nehmen lassen.

Gleichzeitig halte er es für „unverantwortlich“, der Ausweisung neuer Flächen eine generelle Absage zu erteilen, aber auch, „Flächen um jeden Preis auszuweisen“.

Wagemeyer weiter: „Menschen an unsere Stadt zu binden, ihnen und ihren Familien lebens- und liebenswerte Bedingungen zu bieten, muss uns ein wichtiges Anliegen sein. Das bedeutet neben guten Arbeitsplätzen, gutem Wohnraum und guten Kindertagesstätten und Schulen vor allem auch gute Freizeitmöglichkeiten und ein spannendes und zugleich niederschwelliges Kulturangebot.

Kultur bedeutet gesellschaftliche Teilhabe. Wir haben tolle Kultureinrichtungen. Lassen Sie uns auch hier an einer gemeinsamen Idee arbeiten, wohin sie diese Stadt unterstützend tragen können.“

Kompromiss ist für den Bürgermeister demnach „nicht nur das Abwägen der verschiedenen Interessen der politischen Vertreter im Stadtrat, sondern das Abwägen der verschiedenen Interessen in der Bürgerschaft.“

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