CDU steht hinter Altstadtkonzept

Oliver Fröhling

Lüdenscheid - Nach einer Sondersitzung der CDU-Fraktion sprechen sich die Christdemokraten einstimmig für das Integrierte Handlungskonzept (IHK) Altstadt aus. Das teile Fraktionschef Oliver Fröhling am Dienstag mit.

Damit wird es am Mittwoch im Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt (17 Uhr im Ratssaal) zu einer breiten Mehrheit für die Beschlussvorlage der Verwaltung kommen.

Die von der CDU formulierten acht Fragen zur Finanzierung und zum Personalaufwand seien von der Verwaltung zwischenzeitlich umfassend, nachvollziehbar und zufriedenstellend beantwortet worden: „Schlussendlich kommen wir zu der Entscheidung, dass wir die moderate Erhöhung der Grundsteuer B um 28 Prozentpunkte für dieses schlüssige und so wichtige Konzept unserer Stadtentwicklung mittragen können. Dies entspricht einer Mehrbelastung von rund 2,50 Euro pro Monat für ein durchschnittliches Einfamilienhaus mit 150 Quadratmeter Wohnfläche.“

Gleichzeitig legt die CDU Wert darauf, dass die Steuererhöhung überprüft und durch einen neuen Beschluss verringert wird, wenn im Jahr 2017/18 genauere Kostenschätzungen vorliegen und niedriger beziffert werden sollten als die jetzt geschätzten 750 000 Euro. Außerdem müsse ein schlüssiges Konzept zur Nachnutzung von städtischen Gebäuden, zum Beispiel der Musikschule, vorgelegt werden.

Mit dem deutlichen Bekenntnis zum Altstadtkonzept ist ein mögliches Scheitern des IHK vom Tisch. Die SPD hatte im Vorfeld der heutigen Sitzung gemahnt, das Konzept könne angesichts des weitreichendes Projekts und der damit gebundenen Investitionsmittel in Millionenhöhe nicht mit nur einer Stimme Mehrheit beschlossen werden, sondern benötige eine breite Basis.

Oliver Fröhling betonte, die Altstadt habe der CDU immer am Herzen gelegen. Erst der Kampf seiner Partei gegen die Umzugspläne von VHS und Musikschule zur Albert-Schweitzer-Schule hätten den Weg zum IHK Altstadt geebnet. Im Rahmen der Diskussion seien darüber hinaus alle CDU-Forderungen umgesetzt worden – zum Beispiel der Wunsch, alle Maßnahmen mit einem „Preisschild“ zu versehen, die Kosten gesondert auszuweisen und nicht mit dem desolaten städtischen Haushalt zu vermischen und die Folgekosten für neue Maßnahmen klar zu benennen. Zudem würden nun mit dem IHK die Kultur- und Bildungseinrichtungen erhalten – „eine zentrale Forderung der CDU“.

Von Martin Messy

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