Blumenkübel & Co. werden genehmigungsfrei

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Anwohner der Fußgängerzone, die an ihrem Haus Straßenschmuck, beispielsweise Blumenkübel, aufstellen wollen, brauchen dafür künftig keine Genehmigung mehr.

Lüdenscheid - Die Innenstadt soll schöner werden – und zwar nicht allein durch große Investitionen, sondern auch kleinere Verschönerungen. Damit Anwohner der Fußgängerzone in diesem Bestreben unterstützt werden, sollen die bürokratischen Hürden in Zukunft wegfallen.

Dafür sprachen sich am Mittwoch Abend die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses aus, indem sie der überarbeiteten Sondernutzungssatzung der Stadt zustimmten.

Mussten Anwohner und Ladeninhaber, die beispielsweise einen Blumenkübel vor ihrem Haus aufstellen wollten, bislang eine Genehmigung von der Stadt einholen, fällt dieser Vorgang in Zukunft weg. „Straßenschmuck, der nachts sowie bei Bedarf hereingeholt beziehungsweise weggeräumt werden kann, ist ab sofort genehmigungsfrei“, erklärte Dieter Rotter vom Fachdienst Bauservice im Gespräch mit unserer Zeitung. Wichtig sei darüber hinaus, dass er nicht zu weit in den öffentlichen Raum hineinrage.

Ebenfalls Teil der Satzung, die auf der Tagesordnung stand, war eine Anpassung der Gebühren für besondere Veranstaltungen. Dabei geht es um die Nutzung öffentlicher Flächen wie des Rathaus- oder Sternplatzes sowie des Rosengartens. Wurde dies bislang nach Quadratmetern berechnet, müssen dafür in Zukunft Pauschalen bezahlt werden. Und: Eine Anmietung der genannten Flächen wird günstiger, die bisherige Verdoppelung der Kosten an einem verkaufsoffenen Sonntag werden um die Hälfte reduziert. „Wir haben festgestellt, dass diese Verdoppelung unverhältnismäßig war“, so Dieter Rotter. „Denn wir möchten ja, dass die Plätze belegt werden, auch wenn die Stadt natürlich nichts zu verschenken hat.“ Mit der nun vorgelegten Satzung habe man beiden Seiten entgegen kommen wollen. Mit den Pauschalen könnten alle Anbieter besser kalkulieren und wüssten, woran sie sind. Und der Stadt entstehe – aufgrund wegfallender Einzelgenehmigungen – ein verminderter Arbeitsaufwand.

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