Bisher nur zwei Ideen zum Bürgerhaushalt 2011

LÜDENSCHEID ▪ „Die Resonanz ist zwar bisher enttäuschend, aber die heiße Phase kommt ja noch“, sieht Hilfsdezernent Michael Walker optimistisch in die Zukunft.

Erst zwei Einsparvorschläge stehen bisher auf seiner Liste zum Bürgerhaushalt 2011, für den die Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheider, wie berichtet, selbst Ideen einbringen können. Eine davon lautet, die Ampeln nachts auszuschalten und sogar ein Drittel der Ampeln ganz verschwinden zu lassen. Das spart Strom und Aufwendungen für die Unterhaltung der Lichtzeichenanlagen. Die andere möchte die Bürger selbst vor ihrer Haustür fegen lassen, um Kosten bei der Stadtreinigung zu senken, was auch zu niedrigeren Gebühren führen könnte.

„Wir haben ja am Mittwoch ab 18 Uhr noch eine Informationsveranstaltung im Ratssaal. Da hoffe ich auf mehr Resonanz und weitere Vorschläge“, betont Michael Walker. „Feuer frei!“

Natürlich sei die Zeit knapp, räumt der städtische Finanzexperte ein. Schon am 6. September bringt die Verwaltung in der Ratssitzung ihren Haushaltsentwurf ein. Danach beraten die verschiedenen Fachausschüsse ab dem 22. September über die Vorschläge und bereits am 22. November entscheidet der Rat über den Haushaltplan 2011, in dem dann, falls möglich, auch die Vorschläge der Bürger Berücksichtigung gefunden haben sollen.

Der enge Zeitplan ist von der Kommunalaufsicht des Regierungspräsidiums Arnsberg vorgegeben, da sich die Stadt im Nothaushalt befindet. „Natürlich wäre es besser, wenn wir uns mehr Zeit nehmen könnten und Positionen wie Gewerbe-, und Einkommenssteuer, Schlüsselzuweisungen des Landes oder Kreis- und Landschaftsumlage genauer berücksichtigt werden könnten. Doch da sind uns die Hände gebunden“, sagt Walker. Die frühe Verabschiedung – früher war dies erst im Januar oder sogar im März des nächsten Jahres möglich – muss sein, damit die Kommunalaufsicht das Zahlenwerk prüfen und gegebenenfalls beanstanden kann, falls sie noch Einsparungpotenziale sieht.

Optimistisch rechnet er bis zur Einsendefrist am 16 September noch mit mehr Vorschlägen aus der Bevölkerung zum Etat 2011. „Die Hoffnung stirbt zuletzt.“

Formulare zum Herunterladen gibt es im Internet unter http://www.luedenscheid.de und in schriftlicher Form in der Stadtbücherei und im Bürgeramt.

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