Bescheidene Ratsmitglieder in Lüdenscheid

Die Aufwandsentschädigung für Kommunalpolitiker steigt um zehn Prozent. Im Rathaus werden die Beträge errechnet.

Lüdenscheid - Im Landesdurchschnitt erhalten die einzelnen Fraktionen einen geringen Betrag an Zuwendungen aus dem städtischen Haushalt. Das wissen Petra Noack, Leiterin des Fachdienstes Rat und Bürgermeister, und Kerstin Marré, ebenfalls bestens vertraut mit den Entschädigungen für die politische Arbeit in Lüdenscheid. Schon im Jahr 2009 deckelten die Politiker die jährlichen Zuwendungen in diesem Bereich auf 18 400 Euro.

Auch wenn Politik auf kommunaler Ebene ein Ehrenamt ist und bleibt, so erhalten die Frauen und Männer, die sich für die Entwicklung der Stadt einsetzen und politische Verantwortung übernehmen, doch Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder sowie – je nach Einzelfall und auf Antrag Verdienstausfall, Kinderbetreuungskosten und Fahrtkosten erstattet.

Die Landtagsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP hatten sich im vergangenen Jahr gemeinsam für eine Erhöhung um 10 Prozent ausgesprochen, um den Einsatz aufzuwerten. Das Innenministerium bereitete eine entsprechend Änderung der Entschädigungsverordnung, die wiederum in der Gemeindeordnung verankert wird, vor. Trotz der Erhöhung: „Reich wird man damit nicht“, wissen Kerstin Marré und Petra Noack, die auf LN-Anfrage eine Auflistung der Gelder präsentierten:

So erhält ein Fraktionsvorsitzender, dessen Fraktion mindestens zehn Mitglieder zählt, 1160,40 Euro monatlich. Sind es weniger als zehn, erhält er 773,60. Der Erste Stellvertretende Bürgermeister bekommt ebenfalls 1160,40 überwiesen, der zweite Stellvertreter 580,20 Euro.

Die 48 Ratsmitglieder erhalten eine monatliche Pauschale von 285,60 Euro und pro Sitzung 19,60 Euro. Dies wird nach der Einwohnerzahl einer Stadt eingestuft. Lüdenscheid liegt in der Größenordnung von 50 001 bis 150 000. Sachkundige Bürger erhalten keine monatliche Aufwandsentschädigung, sondern ein Sitzungsgeld von 30 Euro.

2015 kostete die Arbeit der Parteien und der sachkundigen Bürger rund 331 000 Euro. 2016 kommt die zehnprozentige Erhöhung dazu. Allerdings kann die Summe durch höhere oder geringere Aufwendungen beim Verdienstausfall oder für die Kinderbetreuung schwanken.

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