Beitragsfreies Kita-Jahr: Umsetzung verzögert sich

Zum neuen Kindergartenjahr ändert sich die Berechnung der Kita-Beiträge gleich in drei Bereichen.

LÜDENSCHEID ▪ Um mehrere Wochen verzögert sich die Berechnung der Kindergartenbeiträge in diesem Jahr. Grund ist nach Angaben des Jugendamtes die späte Entscheidung der Landesregierung für das beitragsfreie Vorschuljahr zum 1. August.

„Wir haben daher die EDV so eingestellt, dass die Beitragsforderungen an die Eltern eingefroren sind und nicht automatisch abgebucht werden. Es werden zunächst keine Elternbeiträge erhoben. Die Blockierung wird aufgehoben, wenn die neuen Beitragsbescheide berechnet sind. Dann werden die Forderungen wieder abgebucht. Das gilt auch rückwirkend“, erklärt der stellvertretende Jugendamtsleiter Andreas Hein. Dies sollten Eltern schon jetzt berücksichtigen und sich Geld zurücklegen, rät er. Es könne teilweise zu erheblichen Nachzahlungen kommen.

Durch den späten Zeitpunkt der Gesetzesänderung sei ein zeitliches Nadelöhr entstanden, hinter dem sich jetzt ein langer Bearbeitungsstau aufgebaut habe. Denn nicht nur das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr muss das Team der Beitragsberechnungsstelle, das temporär um eine halbe Stelle aufgestockt worden ist, berücksichtigen, sondern auch die eh beschlossene Erhöhung der Kindergartenbeiträge als auch die neuen Regelungen des Bildungs- und Teilhabegesetzes. Gut 2100 Mädchen und Jungen besuchen die Lüdenscheider Kitas. Unter ihnen sind auch Kinder von Hartz-IV-Empfängern, denen nach Ratsbeschluss die Zuzahlung von einem Euro pro Mittagessen ersetzt werden soll. Auch dies muss ausgerechnet werden.

Gar nicht erbaut von den Änderungen sind Eltern, die bisher die Geschwisterregelung in Anspruch nehmen konnten, wonach Geschwisterkinder die Kindertagesstätten beitragsfrei besuchen konnten. Nach der Änderung zum Kinderbildungsgesetz (Kibiz) gilt die Beitragsfreiheit nur für das Vorschulkind. Für das Geschwisterkind wird der entsprechende Elternbeitrag erhoben. Der Geschwisterrabatt fällt also weg. „Das Land fordert Elternbeiträge, um damit 19 Prozent der Betriebskosten abzudecken. Das war immer schon so und ist auch vor Ort in einer Satzung geregelt“, weiß Andreas Hein. „Wenn die Satzung geändert werden soll, muss die Politik darüber entscheiden.“

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare