Wahlbeteiligung schlecht wie nie

Armutszeugnis für das Demokratieverständnis - ein Kommentar

Jan Schmitz

Ein Meinungsbeitrag zur Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Lüdenscheid: Der Kommentar von Jan Schmitz.

Die historisch schlechte Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Lüdenscheid ist kein Einzelfall. Schon 2014 gaben bei der Ratswahl, die damals zusammen mit der Europawahl stattfand, nur 40,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. 

Es ist also ein explizites Lüdenscheider Problem, dass die Wähler die Kommunalpolitik weiter links liegen lassen als in fast allen NRW-Städten. Schon im eigenen Interesse sollten die gewählten Vertreter des Rates sowie der neue Bürgermeister Ursachenforschung betreiben und Abhilfe schaffen, denn unter einer niedrigen Wahlbeteiligung leidet auch ihre Legitimation. 

Fast sicher ist, dass bei der Stichwahl am 27. September weniger als 10.000 Stimmen reichen, um Bürgermeister einer 75.000-Einwohner-Stadt zu werden. Das ist ein Armutszeugnis für das Demokratieverständnis in der Stadt. Wählerbezichtigung ist dennoch fehl am Platze. Viele fühlen sich ausgeschlossen, dem überwiegenden Teil ist die Stadt egal. 

Die Bringschuld, auf diese Menschen zuzugehen, liegt bei den Lokalpolitikern. Gefordert sind aber auch Land und Bund, die wieder mehr Entscheidungen in die kommunale Hand legen müssen. Sonst nehmen sie die weitere Erosion der Basis im demokratischen Gefüge billigend in Kauf.

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