Eine vertrackte Geschichte

Arbeitsloser findet selbst Job - Arbeitsagentur wirft ihm Betrug vor

+
Symbolbild

Lüdenscheid - David muss sich der Angriffe Goliaths erwehren. Diesen Eindruck macht der Strafprozess gegen einen 51-jährigen Arbeiter.

Die Bundesagentur für Arbeit wirft ihm vor, im Mai und Juni vergangenen Jahres Arbeitslosengeld in Höhe von 900,24 Euro zu Unrecht bezogen zu haben. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage erhoben. 

Diesmal geht die Geschichte anders aus als zahlreiche andere Verfahren, in denen der „ewige Klassiker“ verhandelt wird: Leistungsbetrug zum Schaden der Bundesagentur – mithin der Allgemeinheit. Denn der Angeklagte hat eine plausibel klingende Geschichte mitgebracht – und seinen Verteidiger Dominik Petereit. 

„Ich hatte einen festen Termin, der wurde aber vom Arbeitsamt abgesagt. Und zum Ersatztermin am 6. April konnte ich nicht, weil ich an dem Tag probegearbeitet habe.“ So geht die Geschichte los. 

Die Probearbeit klappt gut, er bekommt den Job vier Tage später, ruft beim sogenannten Service-Center der Bundesagentur an und berichtet, er habe selbst Arbeit gesucht und gefunden. „Die Frau am Telefon sagte Herzlichen Glückwunsch.“ 

Doch aus der Leistung könne sie ihn erst streichen, wenn er einen gültigen Arbeitsvertrag vorlege. Es dauert vier Wochen, bis der Arbeitgeber seinem neuen Mann schließlich am 7. Mai den Kontrakt aushändigt – mit Datum vom 10. April. 

Per Mail schickt er den Vertrag umgehend zur Arbeitsagentur. Wenig später kriegt er Post: Er werde wegen Betruges angezeigt, das Verfahren laufe. 

Sein Rechtsanwalt rät ihm dazu, schonmal mit Rückzahlungen zu beginnen und Ratenzahlung zu vereinbaren. Der Bittbrief geht am 9. August raus. Knapp fünf Monate später die Antwort der Behörde: Es fehlt ein ausgefüllter Fragebogen. „Leider wurden Ihre Unterlagen nicht eingescannt.“ 

Der Strafrichter sagt: „Das kann Ihnen nicht zur Last gelegt werden.“ Und an die Staatsanwältin gewandt: „Was er sagt, klingt einleuchtend.“ Eine Zeugin aus der Bundesagentur erklärt, das Problem „liegt an der Verteilung, wie im operativen Service gearbeitet wird.“ Und berichtet über Aufgabenteilung und Datenschutz. 

Der Richter bleibt skeptisch. „Vom System her ist das ja nicht gerade blendend.“ Er stellt das Verfahren gegen den Arbeiter ein – auf Kosten der Landeskasse. 

Bedingung: Der Angeklagte muss in sechs Monaten seine Schulden an die Bundesagentur für Arbeit zurückzahlen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare