Amtsgericht: Formaljuristische Achterbahnfahrt

Lüdenscheid - Dem Angeklagten (29) schwirrt der Kopf. Die Dolmetscherin hat Mühe, dem aus Casablanca stammenden Mann die formaljuristischen Wirrungen verständlich zu machen. Das Verfahren wegen einer Schwarzfahrt wird zu einer Achterbahnfahrt.

Schuld ist ein fehlerhaftes Zusammenspiel zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht.

Am 28. Dezember erwischen zwei türkischstämmige Bahn-Kontrolleure nachts in Wuppertal zwei Lüdenscheider. Sie sind ohne Ticket von Hagen angereist und wollen nach Düsseldorf. In der Anklageschrift steht, der 29-Jährige habe sich losgerissen, um sich der Strafverfolgung zu entziehen.

Zwei Polizisten kommen hinzu. Einer schreibt einen Vermerk wegen der Beförderungserschleichung – elf Euro pro Nase. Der andere fertigt ein Protokoll über die Beleidigung. Der Marrokaner soll die Kontrolleure „Hurensöhne“, „Arschlöcher“ und „dreckige Ausländer“ genannt haben. Der Justizapparat rollt an. Es gibt einen Sachverhalt, zwei Polizeiberichte, zwei Verfahren, zwei Aktenzeichen.

Der erste Prozess findet am 21. Juli statt. Strafrichter Andreas Lyra verurteilt den 29-Jährigen wegen Beleidigung zur Zahlung von 750 Euro. In der Annahme, dass die Schwarzfahrt unter einem anderen Aktenzeichen schon abgeurteilt ist, erkennt Lyra ein Prozesshindernis und stellt dieses Verfahren ein. Aber der zweite Prozess wegen der Schwarzfahrt folgt erst acht Tage später.

Lyras Kollege Thomas Kabus verhandelt nun wegen der Schwarzfahrt und weiß zunächst nichts vom Umfang des abgeschlossenen Verfahrens. In der Verhandlung mutmaßt er nach einem Blick in die Akte jedoch, dass es sich um denselben Vorwurf handeln könnte und erkennt darin ein Prozesshindernis. Zum Angeklagten sagt er: „Niemand darf wegen derselben Tat zweimal verurteilt werden“ – und stellt das Verfahren per Urteil ein.

Erst danach erweist sich, dass der 29-Jährige wegen der Schwarzfahrt ja doch noch bestraft werden kann. Amtsanwalt Marcus Desecar kündigt also Berufung gegen das Urteil an. Der Angeklagte schaut ratlos drein. Die Justiz bleibt für ihn ein Rätsel.

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