Ampel unter Zeitdruck, aber „auf gutem Weg“

Es deutet sich an, dass es auch im kommenden Rat der Stadt Lüdenscheid eine Ampelkoaltion geben werde.

Lüdenscheid - „Wir sind auf einem guten Weg und weiter als gedacht“, so kommentiert SPD-Fraktionschef Jens Voß den Verhandlungsstand um Inhalte und Personalien zur möglichen Fortführung der Ampel-Koalition.

Projekte, die man gemeinsam umsetzen wolle, seien benannt und „sauber gegenfinanziert“, andere würden geschoben. Es sei klar, wo Änderungen am Haushaltssicherungskonzept vorgenommen werden sollten, klar sei auch, dass man das ohne zusätzliche Steuererhöhungen umsetzen wolle, was zentrale Bedingung für die FDP war, wie auch deren Fraktionsvorsitzender Jens Holzrichter über die zweite Verhandlungsrunde der Ampel sagte.

Welche Inhalte am Dienstag benannt wurden, wollte keiner der Beteiligten sagen. Denn alle Ergebnisse stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Fraktionen von SPD, FDP und Grünen.

Angestrebt sei aber, die Ausschussgrößen so zu gestalten, dass auch die kleinen Fraktionen von Linken und AfL jeweils ein ordentliches Mitglied entsenden können. Zugleich zeichne sich ab, dass man den Bauausschuss erhalten will, der eigentlich dem Haushaltssicherungskonzept zum Opfer fallen sollte. Doch die Zusammenlegung mit dem Planungsausschuss würde einen „Mammut-Ausschuss“ ergeben, der vom Arbeitsaufwand nicht mehr zumutbar sei, wie Holzrichter es formuliert.

Auf den Prüfstand geraten könnten aber Gremien wie der Sportausschuss, der dem Schulausschuss zugeschlagen werden könnte, ebenso der Beschwerdeausschuss, dessen übersichtliches Pensum durchaus vom Hauptausschuss miterledigt werden könnte, so die aktuellen Überlegungen.

All das wird unter erheblichem Zeitdruck ausgehandelt. Schon am Freitag soll der entsprechende Textteil einer Vereinbarung abgefasst werden, um ihn am kommenden Dienstag in den Fraktionen zu beraten. In der ersten Ratssitzung am Montag, 16. Juni, müssen Ergebnisse nicht nur ausgehandelt und formuliert, sondern auch innerhalb der Fraktion und der Partei abgestimmt sein.

Ob es tatsächlich zur erneuten Ampelkoalition kommt, entscheidet sich erst am Freitagabend, 13. Juni, bei einem außerordentlichen Ortsparteitag der FDP. „Für eine solche Geschichte braucht man die Bestätigung der Basis“, sagt Holzrichter, denn immerhin gehe man eine Kooperation ein, für die man rein rechnerisch gar nicht benötigt werde. Als erste Fraktion, die über die aktuellen Inhalte abstimmt, sind am Donnerstagabend, 5. Juni, die Grünen am Zuge. - von Florian Hesse

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