Überraschende Wende

Ampel schaltet wegen Rosmart auf Rot: SPD, FDP und Grüne beenden Gespräche

Die Erweiterung des Gewerbeparks Rosmarts südlich und östlich von den schon bebauten Flächen stößt auf Widerstand.
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Die Erweiterung des Gewerbeparks Rosmarts südlich und östlich von den schon bebauten Flächen stößt auf Widerstand.

Trotz intensiver Gespräche wird die Ampel-Kooperation, die seit elf Jahren die politischen Geschicke in Lüdenscheid lenkt, nicht fortgesetzt. SPD, FDP und Grüne kamen bei der Zukunft des Gewerbegebiets Rosmart nicht überein. Die Suche nach Mehrheiten beginnt von Neuem.

Im Namen der drei Parteien SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP verschickte die SPD am Donnerstagmorgen eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel: „Ampel-Gespräche werden nicht fortgesetzt“. Darin heißt es: „Nach Abschluss der Kommunalwahlen am 27. September haben die Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Gespräche zur Fortführung der seit elf Jahren bestehenden erfolgreichen Ampel-Kooperation im Rat geführt. Die Gespräche haben in guter und vertrauensvoller Atmosphäre stattgefunden. Über viele Themen konnte schnell Einigkeit erzielt werden.“

Und weiter: „Beim Thema Gewerbeflächen bestehen allerdings gegensätzliche Auffassungen. Diese konnten auch nach intensiven Gesprächen nicht überwunden werden. Deswegen sind SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP überein gekommen, die formelle Zusammenarbeit nicht fortzusetzen. Themenbezogen ist eine weitere Zusammenarbeit vereinbart, dies wird auch den übrigen Ratsfraktionen angeboten.“

Nach Informationen unserer Zeitung scheiterten die Gespräche an der Frage zu einem möglichen zukünftigen Gewerbegebiet Rosmart II oder der Ausweisung anderer möglicher Gewerbeflächen auf Lüdenscheider Stadtgebiet. Wie die Zusammenarbeit im Rat künftig aussieht, ist nun unklar. Mit dem Nein an die Ampel ist für die Grünen auch ein Nein an eine mögliche Jamaika-Koalition mit FDP und CDU verbunden.

Wahrscheinlich ist, dass der neue Bürgermeister Sebastian Wagemeyer (SPD) künftig wechselnde Mehrheiten organisieren muss, um die Stadt voranzubringen. Es sei denn, SPD und CDU können sich doch noch auf eine Groko (Große Kooperation) einigen. Beide Parteien hätten im Rat eine Mehrheit von gut 70 Prozent. Erste Gesprächstermine sind vereinbart - dabei soll es offiziell aber vor allem um die Organisation, Besetzung und Zusammensetzung der Ausschüsse gehen.

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