A45-Sperrung: Bundesverkehrsministerium spielt auf Zeit - und weicht aus
Wer sich wundert, warum es an der Talbrücke Rahmede auch vier Monate nach der Sperrung der A45 nicht so recht vorangeht, muss nach Berlin schauen.
Lüdenscheid – Wie schnell die neue Brücke stehen kann, wird maßgeblich hier entschieden. Im Bundestag, im Bundesverkehrsministerium, bei der Autobahn GmbH und beim Fernstraßen-Bundesamt als Genehmigungsbehörde. Im Kern geht es um die Frage, ob für einen gerichtsfesten Ersatzneubau der Talbrücke ein neues Planfeststellungsverfahren einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung notwendig ist oder nicht. Das kann bei der Zeitplanung bis zu zwei Jahre Unterschied machen. Wir fragten deshalb im zuständigen Bundesverkehrsministerium nach. Dort wird geprüft.
| Autobahn | A45 |
| Länge | 257 km |
| Bundesländer | Nordrhein-Westfalen; Hessen; Bayern |
„Die Entscheidung über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für den Ersatzneubau der Talbrücke Rahmede trifft das Fernstraßen-Bundesamt (FBA). Dazu ist die Autobahn GmbH des Bundes als Vorhabenträgerin aufgefordert, ergänzende Kartierungen vorzunehmen sowie notwendige Unterlagen und Projektinformationen vorzulegen. Sobald diese vollständig vorliegen, wird das FBA unverzüglich über die UVP-Pflicht des Vorhabens entscheiden“, erklärte eine Sprecherin. Wann das ist? Unklar. Wörtlich heißt es: „Ziel ist es, baldmöglichst vollziehbares Baurecht für den Ersatzneubau der Talbrücke Rahmede zu erlangen. Dazu soll ein Verfahren gewählt werden, das den verkehrlichen Belangen ebenso wie den Umweltaspekten und den Belangen der Betroffenen vor Ort Rechnung trägt.“
Pfeifen im Walde auch, als es um die Frage ging, unter welchen Voraussetzung für den Ersatzneubau der Talbrücke Rahmede auf die UVP-Pflicht verzichtet werden kann? „Ob in diesem konkreten Einzelfall ein Verzicht auf die UVP möglich ist, wird derzeit von der Autobahn GmbH des Bundes im Zusammenwirken mit dem FBA geprüft. Maßgebend sind die Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).“
Und so unverbindlich geht es weiter. Unsere Zeitung stellte diese konkrete Frage: „Die Autobahn GmbH betont seit Dezember 2021, dass es fünf Jahre dauert bis wieder Verkehr über eine neue Talbrücke Rahmede rollt. Teilt das BMVI die Einschätzung der Autobahn GmbH bezüglich des Zeitplans und des Fertigstellungstermins? Welche zeitlichen Optimierungen für eine frühere Fertigstellung sieht das BMVI?“
Die Antwort aus Berlin: „Ziel ist es, die Talbrücke Rahmede im Zuge der A45 schnellstmöglich durch einen Neubau zu ersetzen und die bestehende Lücke im Netz der Bundesautobahnen wieder zügig zu schließen. Vertreter der für die Planung und den Bau zuständigen Autobahn GmbH des Bundes haben dazu einen zeitlich engen Realisierungsrahmen in Aussicht gestellt. Die Bauzeitenplanung für den Wiederaufbau der Brücke wird dazu nach Abschluss der parallel zur technischen Planung eingeleiteten Prüfung der fachlichen und technischen Rahmenbedingungen sowie der Baurechts- und Verfahrensfragen konkretisiert werden.“
Auch bei der Frage, wann sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing selbst ein Bild vor Ort in Lüdenscheid macht, weicht die BMVI-Sprecherin aus: „Bundesminister Dr. Volker Wissing ist intensiv mit dem Vorhaben befasst. So war der Wiederaufbau der Talbrücke Rahmede vor Kurzem ein wichtiges Thema beim Spitzengespräch mit Bundes- und Landtagsabgeordneten aus der Region und beim Brückengipfel mit Vertretern aus Politik, von Bauverwaltungen und Verbänden.“ Vertreter des Ministeriums seien regelmäßig vor Ort, um sich ein aktuelles Bild von der Lage zu machen. Zuletzt – so das Ministerium – habe der „Lenkungskreis Wiederaufbau“ auf Staatssekretärsebene am 24. März in Lüdenscheid über die weiteren Planungsschritte beraten. Den Stopp der Erdarbeiten wegen des Haselmaus-Winterschlafs am selben Tag konnte man also live mitverfolgen.