Ein zusätzliches Finanzpolster: 270.000 Euro mehr für Werdohl

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Michael Grabs, stellvertretender Kämmerer.

Werdohl - Die Stadt Werdohl kann noch einmal mit mehr Geld aus Düsseldorf rechnen. Das geht aus einer Mitteilung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hervor. Demnach steigt die Summe der Zuweisungen gegenüber einer ersten, für Werdohl schon positiven Berechnung aus dem Sommer noch einmal um rund 270 000 Euro.

Nach einer im Juli vom Ministerium vorgelegten Modellrechnung hätte Werdohl für das Jahr 2019 rund 9,25 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen und pauschalen Zahlungen aus Düsseldorf erhalten sollen. Allein die Schlüsselzuweisungen, eine zweckfreie Zuweisung im Zuge des kommunalen Finanzausgleichs, die sich an der jeweiligen Finanzkraft der Kommunen orientiert, waren mit rund 7,7 Millionen Euro und damit um fast 600 000 Euro höher beziffert worden als von der Stadt erwartet. 

Auf Basis dieser Zahlen aus dem Juli hat die Stadtverwaltung in den vergangenen Wochen und Monaten dann ihren Haushaltsplanentwurf für das nächste Jahr aufgestellt. So stehen beispielsweise exakt jene im Sommer prognostizierten 7,7 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen auf der Einnahmenseite. Doch nach neuesten Arbeitskreisberechnungen des Ministeriums könnte Werdohl nun im nächsten Jahr sogar fast 7,95 Millionen Euro bekommen – also noch einmal rund 250 000 Euro mehr. 

Auch andere Zahlungen könnten höher ausfallen

Auch andere Zahlungen könnten höher ausfallen. So stehen im Haushaltsplanentwurf bislang Einnahmen in Höhe von 857 000 Euro aus der allgemeinen Investitionspauschale. Aktuell geht Düsseldorf aber sogar von 883 000 Euro aus – 26 000 Euro mehr als noch im Juli veranschlagt. 

Hintergrund der nun höheren Zuweisungen sei die weiterhin positive Steuerentwicklung vom 1. Oktober vergangenen Jahres bis zum 30. September 2018, teilte das Scharrenbach-Ministerium in dieser Woche mit. 

"Gute Nachrichten für die Städte"

„Das sind gute Nachrichten für die Städte und ihre Haushaltsplanung“, erklärte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW. Allerdings wirkten sich strukturelle Änderungen bei der Gemeindefinanzierung besonders auf finanzschwache Städte negativ aus. Das gelte etwa für die von der schwarz-gelben Landesregierung neu eingeführte Aufwands- und Unterhaltungspauschale in Höhe von landesweit 120 Millionen Euro. Diese werde unabhängig von der jeweiligen Finanzkraft auf alle Städte und Gemeinden verteilt. Werdohl erhält aus dieser Pauschale 118 000 Euro. 

Im Rathaus hat der stellvertretende Kämmerer Michael Grabs die Nachricht aus der Landeshauptstadt erfreut zur Kenntnis genommen. „Das sichert unseren Haushalt für 2019 ab“, sagte Grabs. Nach den Haushaltsplanberatungen in den politischen Gremien schließt das Zahlenwerk bislang mit einem hauchdünnen Überschuss von rund 90 000 Euro ab. Da darf nicht viel Unvorhergesehenes passieren, damit die Finanzplanung nicht ins Wanken gerät. Durch die neuen Berechnungen im Ministerium würde der Überschuss auf rund 350 000 Euro wachsen. 

Haushaltsplan wird nicht geändert

Für Grabs aber kein Grund, weitere Ausgaben zu planen: „Das bewegt uns jetzt nicht dazu, unseren Haushaltsplan noch einmal zu ändern. Es gibt uns vielmehr die erhoffte Sicherheit. Die Mehreinnahme federt andere Risiken ab und gibt uns etwas Luft zum Atmen“, erteilte er jeglichen Begehrlichkeiten eine klare Absage.

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