Bürgermeister unter Druck

Bürgermeister Siegfried Griebsch.

WERDOHL - Bürgermeister Siegfried Griebsch musste sich am Montag von Sprechern aller Fraktionen Kritik anhören. Brüninghaus-Platz, Stelleninhaber Ein-Euro-Jobber und Zahlen Parkraumbewirtschaftungskonzept waren die Themen.

„Alle wussten, dass es teurer wird, das haben wir im Ustea ja auch so diskutiert“, sagte er zu dem Vorwurf, den Ausschuss nicht über die genaue Höhe der Kostenüberschreitung beim Brüninghaus-Platz informiert zu haben.

Erst auf Nachfrage unserer Zeitung am nächsten Tag hatte er die 870.000 Euro genannt. „Wenn Sie nachgefragt hätten, hätte ich es Ihnen auch gesagt“, konterte er gegenüber der WBG-Sprecher Willibald Mertens, räumte aber auch eine eigene „Betriebsblindheit“ ein. Die Zahl sei jedenfalls kein Geheimnis gewesen. Alle Fraktionen seien sich letztlich einig, Brüninghaus-Platz und Lennespange gefördert zu bekommen.

„Wie kam es zu der Fehleinschätzung, dass der Stelleninhaber der Betreuung der Ein-Euro-Jobber vorzeitig in den Ruhestand gehen würde?“ fragte die CDU in Person von Christoph Plaßmann und Dirk Middendorf nach. Schließlich seien die dann wegfallenden Personalkosten von Erwin Günther in den Haushaltssanierungsplan eingerechnet worden. Dieses Sparziel sei ja nicht verloren, erklärte Fachbereichsleiter Michael Grabs, sondern das Sparziel trete erst später ein.

Auf die nochmalige Frage nach der Fehleinschätzung blieb er vage: „Es gab damals keine klare Aussage, der Anschein schien.“ Einsparungen von 59.000 Euro jährlich werden jetzt erst ab April 2016 anrechenbar. Weil die Betreuung der Ein-Euro-Jobber erstmal sichergestellt ist, stimmte der Ausschuss den entsprechenden Beantragungen bei der Agentur für Arbeit zu.

„Unglücklich“, wie bereits gestern berichtet, sei die Veröffentlichung der Januar-Ergebnisse der Parkraumbewirtschaftung zwei Tage nach der Ausschusssitzung gewesen. Griebsch musste sich anhören, dass die Kommunikation im Rathaus nicht immer optimal sei. Griebsch räumte ein, Donnerstag und Freitag nicht im Hause gewesen zu sein. Die Abteilungsleiter seien jedenfalls befugt, Fragen der Presse zu beantworten. - Volker Heyn

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