Lösung "über Nacht"

Werdohl stopft 630.000 Euro großes Haushaltsloch

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WERDOHL - Per Tischvorlage gab die Verwaltung am Montag dem Hauptausschuss einen ziemlichen dicken „Knaller“ zur Beschlussfassung: Für den Haushaltsausgleich 2018 fehlten auf einmal 630.000 Euro. Die Problemlösung lieferte die Verwaltung gleich mit: Quasi über Nacht wurden 630.000 Euro im Haushalt ausfindig gemacht, die das Loch stopfen sollen.

Nach der Haushaltsverabschiedung im November entstand der Eindruck, Politik und Kämmerei hätten alles richtig gemacht, um das Zahlenwerk auch zügig genehmigt zu bekommen. Doch hinter den Kulissen wurde es offenbar noch einmal richtig kritisch. Die Bezirksregierung hatte mitgeteilt, dass in der Projektionsrechnung für 2018 rund 630.000 Euro Erhöhungen aus dem Bereich der Kreisumlage eingerechnet werden müssten.

Vergangene Woche Donnerstag waren Bürgermeister Griebsch und Kämmerer Schlüter zur Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung zum Rapport bestellt worden. Dort mussten sie darlegen, wie sie diese Summe aus dem ohnehin total zusammengestrichenen Haushalt herauszuholen gedenken. Die am Montag dem Hauptausschuss zur Genehmigung vorgelegte Liste schafft diesen Ausgleich tatsächlich, was bei allen Politikern zur Verwunderung führte.

Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter zählte die finanziellen Verbesserungen auf.

CDU-Fraktionsvorsitzender Ohrmann stellte diese 630.000 Euro in einen Zusammenhang mit den vergleichsweise geringen Einsparungen aus der Laternen-Nachtabschaltung und dem vergleichsweise großen Ärger bei der Bevölkerung, den sich die Politik damit eingefangen habe. Ohrmann: „Es ist wichtig herauszustellen, dass wir nur durch diese vielen Sparmaßnahmen immer noch handlungsfähig sind.“

Um die 630.000 Euro im Haushalt darzustellen, werden folgende Verbesserungspositionen eingerechnet:

– beim Stadtanteil Straßenentwässerung von 100.000 Euro jährlich, hier wurden Verträge über Verrechnungen zwischen Sondervermögen Abwasser und Baulastträgern für nichtig erklärt

– bei der Veranschlagung der Kompensationsleistungen für den Familienleistungsausgleich von 75 000 Euro, hier wurden Steigerungsraten vernachlässigt

– im Bereich der Abschreibungen sowie Auflösung der Sonderposten aus Zuschüssen in Höhe von 200.000 Euro

– im Bereich der Versorgungsaufwendungen von rund 100 000 Euro, der Abschluss 2013 gibt das her

– im Bereich der Jugendhilfe von 40.000 Euro – im Bereich der Grundsteuer von 130.000 Euro.

Nur die Einnahmeverbesserungen aus der Grundsteuer B löste Nachfragen der Politik aus. Das habe nichts mit einer versteckten Erhöhung der Hebesätze zu tun, versicherte Kämmerer Schlüter, sondern er habe im ersten Entwurf die Steigerung der Einnahmen aus der Grundsteuer B nicht eingerechnet.

Bürgermeister Griebsch sagte, dass die Stadt „in der Haushaltssanierung gut dastehe“. Schlüter fügte an: „Die Luft wird aber immer dünner.“ Wenn der Rat im März dieser Einrechnung folge, so Griebsch, könne die Stadt zwei Wochen später mit der Genehmigung rechnen.- Von Volker Heyn

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