Stundenlanger Streit über zwei SPD-Anträge

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Jürgen Henke

Werdohl - Eine geschlagene Stunde benötigte der Rat in seiner Sitzung am Montagabend, um von der Begrüßung durch Bürgermeisterin Silvia Voßloh zum ersten Tagesordnungspunkt zu gelangen. Ein Streit um Formalien zog das Prozedere um ein bisher wohl nicht da gewesenes Maß in die Länge.

Was war geschehen? Die SPD-Fraktion hatte in Person von Jürgen Henke nachträglich zwei Anträge zur Radwegeproblematik eingereicht, die im Rathaus eingegangen aber wohl erst am Vormittag des 8. Dezember – und damit einen Tag nach Ablauf der Frist eingegangen waren, die die Geschäftsordnung des Rates dafür vorsieht.

Der Rat hätte es sich nun leicht machen können und die SPD-Anträge nicht zur Beratung zulassen können. Tat er aber nicht. Stattdessen ging es um Formalien: Hätte Henke die Anträge überhaupt stellen dürfen? „Ja, durfte er“, stellte SPD-Fraktionschef Wilhelm Jansen klar. Er selbst, Jansen, sei wegen eines Trauerfalls verhindert gewesen.

Wann war die Frist wirklich abgelaufen? „Spätestens am elften Tag vor der Ratssitzung“, müssten Anträge der Bürgermeisterin vorliegen, zitierte Fachbereichsleiter Michael Grabs aus der Geschäftsordnung.

Warum waren die SPD-Anträge ausgerechnet bei CDU-Fraktionschef Stefan Ohrmann nicht angekommen? Darauf gab es keine Antwort. Möglicherweise hatte Henke eine falsche E-Mail-Adresse verwendet.

15 Minuten Beratungspause

Die CDU-Fraktion beantragte nach 15-minütiger Diskussion angesichts dieser Faktenlage eine Beratungspause. Danach wurde munter weiterdiskutiert: über Fristen, Formalien und eine Überstellung der Anträge an den Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung (Ustea).

SPD-Fraktionschef Jansen warf der CDU vor, sich auf Formalien zurückzuziehen und insbesondere den SPD-Antrag, über den Verlauf des Radweges zwischen Rathaus und Kettling noch einmal neu zu beraten, abwimmeln zu wollen: „Ihr wollt den Antrag nicht haben!“

Ein Antrag kommt durch, einer nicht

Schließlich wurde doch noch über die Zulassung der Anträge abgestimmt – und zwar getrennt: Neue Überlegungen zur Strecke zwischen Innenstadt und Kettling sollen nach dem Willen der Mehrheit aus CDU, WBG und FDP erst in der Ustea-Sitzung Anfang März angestellt werden.

Den anderen SPD-Antrag, für die Suche nach einer Radwegtrasse in Ütterlingsen noch einmal eine Bürgerversammlung einzuberufen und zur weiteren Planung des Radverkehrs einen Runden Tisch ins Leben zu rufen, ließ der Rat einstimmig zur Beratung zu. Später wurde er sogar ebenso einstimmig angenommen.

Warum die Ratsmehrheit einen Antrag beraten, einen ebenfalls zu spät eingegangenen anderen jedoch abgewiesen hat und warum all das eine Stunde dauern musste, blieb offen.

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