SPD sorgt im Werdohler Rat für Verwunderung

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In seiner Sitzung am Montagabend hat der Werdohler Stadtrat nach fast dreistündigen Diskussionen den Haushaltsplan für 2020 verabschiedet. Zur großen Überraschung versagte die SPD-Fraktion (rechts im Bild) dem Zahlenwerk ihre Zustimmung.

Werdohl - Überraschung am Montagabend in der Sitzung des Stadtrates. Als die Politiker nach fast dreistündigen Diskussionen über den Haushaltsplan für 2020 schließlich zur Abstimmung kamen, verweigerte die SPD-Fraktion dem Zahlenwerk komplett die Zustimmung.

In den verschiedenen Fachausschüssen und in fraktionsinternen Beratungen hatten die Politiker sich in den vergangenen Wochen mit dem ersten von der neuen Kämmerin Vanessa Kunze-Haarmann aufgestellten Haushaltsplanentwurf auseinandergesetzt.

Auch am Montag in der Ratssitzung ging es in vielen Anträgen der Fraktionen noch einmal um Details, wie das wichtigste Zahlenwerk der kommunalen Verwaltung gestaltet werden sollte. Viele Veränderungen brachten all diese Vorstöße seitens der Poltik nicht. Wie auch, sind der finanzplanerischen Kreativität durch die angespannte Haushaltslage und die Auflagen durch den Stärkungspakt Stadtfinanzen doch enge Grenzen gesetzt.

120.000 Euro im Plus

Am Ende stand ein Haushaltsplan, in dem sich Einnahmen und Ausgaben mit jeweils rund 53,8 Millionen die Waage halten. Genau genommen, bleibt im Ergebnisplan sogar noch ein kleines Plus von etwa 120.000 Euro.

Ein solches Ergebnis hätten alle Fraktionen noch vor wenigen Jahren, als Werdohl tief in den roten Zahlen steckte, sicherlich bejubelt. Auch am Montag war die Mehrzahl der Ratsmitglieder zufrieden mit dem, was da an Planzahlen für das Jahr 2020 auf dem Tisch lag. CDU, WBG, FDP und auch der inzwischen fraktionslose Volker Oßenberg stimmten dem Haushaltsplan zu.

SPD lehnt Haushaltplan komplett ab

Nicht nach oben gingen dagegen die Hände bei der SPD-Fraktion, als Bürgermeisterin Silvia Voßloh die Zustimmung zu dem mehr als 750 Seiten umfassenden Papier abfragte. Die Sozialdemokraten sprachen sich geschlossen nicht nur gegen den Haushaltplan aus, sondern auch gegen das damit verbundene Haushaltssanierungskonzept und gegen den ebenfalls zugehörigen Stellenplan, in dem die Verwaltung gewissermaßen in letzter Minute noch die Befristung für die Stelle des Klimamanagers aufgehoben hatte, dessen Arbeit bei der SPD einen hohen Stellenwert genießt.

Was alle Beteiligten und Beobachter überraschte: All das trug die SPD-Fraktion nicht mit, ohne auch nur den Ansatz einer Erklärung für ihr Abstimmungsverhalten zu liefern. Auch auf Nachfrage von CDU-Fraktionschef Stefan Ohrmann gab dessen SPD-Pendant Wilhelm Jansen keine Erklärung ab.

Verwunderte Bürgermeisterin

Ratlosigkeit auch bei Bürgermeisterin Silvia Voßloh (CDU), der die Verwunderung ins Gesicht geschrieben stand. „Das Leben ist voller Überraschungen“, kommentierte sie die Verweigerungshaltung der SPD. 

Mehr Worte, aber keineswegs mehr Verständnis brachte FDP-Ratsherr Alexander Lilienbeck auf. Stundenlang sei um Kompromisse gerungen worden, blickte er noch einmal auf die Haushaltsplanberatungen zurück. „Umso mehr verwundert es mich, dass hier eine Fraktion ohne jegliche Erklärungen alles ablehnt“, sprach er aus, was viele dachten.

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