Wie man im Haushalt 630.000 Euro findet

Nach dem Jahresabschluss für 2013 war mehr Geld in der Werdohler Stadtkasse. - Archivfoto: Jentzsch

WERDOHL - Dass die Stadtverwaltung quasi über Nacht 630 000 Euro im Haushalt „finden“ konnte, hat in Werdohl für Verwunderung und auch für Befremden gesorgt. Am Montag wird der Rat über den geänderten Haushaltssanierungsplan abstimmen. Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter erklärte im Gespräch mit unserer Zeitung, woher das Geld für die erhöhte Kreisumlage kommt.

„Aus dem Jahresabschluss für 2013 haben sich einige Verbesserungen ergeben“, sagte der Kämmerer. Diese Zahlen hätten noch nicht vorgelegen, als im vergangenen Jahr der Haushalt für 2014 erstellt wurde. Die Verbesserungen im einzelnen:

Straßenentwässerung

Bei den meisten Straßen im Stadtgebiet handelt es sich um Bundes-, Landes- oder Kreisstraßen. Deshalb hatten sich bisher auch Bund, Land und Kreis an den Kosten für die Errichtung von Entwässerungsanlagen der Fahrbahnen beteiligt. Im Gegenzug zahlte die Stadt regelmäßig die Entwässerungsgebühren für alle Straßen. Diese Verträge habe die Rechtsprechung für nichtig erklärt, sagte Schlüter. Ab jetzt kann die Stadt deshalb den drei genannten Baulastträgern Rechnungen über rund 100 000 Euro im Jahr schicken.

Familienleistungen

Familien zahlen weniger Steuern als Singles. Als Ausgleich bekommen Städte und Gemeinden Geld vom Land. Hier hat die Verwaltung für die kommenden Jahre eine Art Puffer eingebaut: „Wir haben vorsichtiger kalkuliert, als es die Daten des Landes zugelassen haben“, sagte der Kämmerer. Das Land hat also höhere Zahlungen in Aussicht gestellt; die Stadt hat diese aber nicht in ihre Rechnung aufgenommen. Auf diesen Puffer greift Werdohl jetzt zurück. Mit etwa 75 000 Euro mehr kann die Verwaltung für das Jahr 2018 rechnen.

Abschreibungen

Abschreibungen sind keine direkten Kosten, sondern ein Minus im Haushalt, das die Wertminderung von Gebäuden oder Fahrzeugen beschreibt. Auch hier ergeben sich Verbesserungen aus einem eingebauten Puffer. Denn der Kämmerer kalkuliert jedes Jahr eine gewisse Summe für unvorhergesehene Schäden ein. Geht wenig kaputt oder hält ein Auto länger als gedacht, wird das Minus im Haushalt kleiner. 200 000 Euro mehr sollen deshalb jedes Jahr zur Verfügung stehen.

Pensionen

Anders als bei Angestellten, die ihre Rente aus den Kassen des Bundes bekommen, zahlt die Stadt für ihre Beamten auch nach der Pensionierung weiter. Jetzt wird es ein wenig makaber. Denn dass sich nach dem Jahresabschluss Verbesserungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen ergeben, heißt nichts anderes als: Einige der Pensionäre sind verstorben. Rund 100 000 Euro mehr sind deshalb ab 2015 jedes Jahr in der Stadtkasse.

Grundsteuer

Die Grundsteuer ist zwar eine „Gemeindesteuer“, kann aber vorher von der Gemeinde trotzdem nicht auf den Euro genau berechnet werden. Denn der Grundsteuer-Hebesatz wird auf den Wert jedes Hauses angewandt – und der kann schwanken. Eine Expertenkommission des Landes veröffentlicht Prognosen darüber, wie sich die Grundsteuer in den kommenden Jahren entwickeln wird. Wieder hatte der Werdohler Kämmerer vorsichtig gerechnet und erwartete Steigerungen nicht einkalkuliert. Jetzt ist etwa die Hälfte dieser Steigerungsraten eingeplant: 130 000 Euro sind das für das Jahr 2018.

Jugendhilfe

Weniger Kinder und Jugendliche als erwartet sind in Heimen untergebracht. Aber nicht nur die Fallzahlen sind entscheidend, sagt Karl-Wilhelm Schlüter: Auch die Art der Unterbringung entscheide über die Kosten. Außerdem haben die Unterhaltspflichtigen mehr zu den Unterbringungskosten beigetragen. Insgesamt stehen der Verwaltung für die Jahre 2015 bis 2021 etwa 40 000 Euro jährlich mehr zur Verfügung. - von Constanze Raidt

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