Werdohl hat die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung im Märkischen Kreis

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Knapp 64 Millionen Euro betragen derzeit die Schulden des städtischen Kernhaushalts. Hinzu kommen anteilige Schulden der sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, so dass der Werdohler Schuldenberg auf 90 Millionen Euro anwächst.

Werdohl - 5031 Euro betragen die Schulden für jeden Werdohler, wenn man die Verbindlichkeiten des öffentlichen Bereichs in Höhe von gut 90,5 Millionen Euro pro Kopf auf die rund 18 000 Einwohner umlegt.

Damit hat die Stadt an Lenne und Verse die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung der 15 Kommunen im Märkischen Kreis, wird lediglich von Altena (7009 Euro) übertroffen und liegt auch deutlich über dem Durchschnittswert für Nordrhein-Westfalen von 4594 Euro. 

Sorgen machen den Werdohler Stadtverantwortlichen vor allem die Kassenkredite, deren Höhe sich mittlerweile auf 49 Millionen Euro beläuft. Trotz des für Werdohl hohen Schuldenstandes und schwierigen Jahren mit negativen Haushaltsabschlüssen zeigt sich Fachbereichsleiter Michael Grabs verhalten optimistisch mittlerweile die Talsohle durchschritten und die Wende eingeleitet zu haben. 

Unsere Zeitung beantwortet die wichtigsten Fragen zu diesem Thema:

Wie setzen sich die Schulden von rund 90,5 Millionen Euro zusammen? 

Die Schulden des städtischen Kernhaushalts belaufen sich auf 63,8 Millionen Euro. Hinzu kommen anteilige Schulden der sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen. Für Werdohl die wichtigsten Posten sind das Sondervermögen Abwasser (rund 20 Millionen Euro) und die Beteiligungen an den Stadtwerken (1,4 Millionen Euro), Bäderbetrieben (900 000 Euro), dem Gewerbepark Rosmart (2,7 Millionen Euro), der Märkischen Verkehrsgesellschaft (300 000 Euro) und dem Zweckverband Abfallbeseitigung sowie der Südwestfalen-IT (zusammen etwa 1,2 Millionen Euro). 

Warum ist Werdohl so hoch verschuldet? 

Rund 14,8 Millionen Euro sind Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionsprojekte. „Diesen haben wir seit 2012 mit dem Beitritt in den Stärkungspakt Stadtfinanzen einen Riegel vorgeschoben, nehmen seitdem für Investitionsmaßnahmen keine Kredite mehr auf und haben diese Verschuldung schon reduziert. Wir lagen bei etwa 20 Millionen Euro, stehen aktuell bei rund 13,6 Millionen Euro und wollen diese Verschuldung weiterhin jährlich um gut eine Million Euro runterfahren“, sagt Grabs. Hinzu kommen 49 Millionen Euro an Kassenkrediten. Das Geld wurde in den vergangenen Jahren zur Finanzierung der fälligen laufenden Verwaltungsaufgaben benötigt. 

Wie konnte sich ein so hoher Schuldenberg anhäufen? 

„Die Kommunen sind seit rund 20 Jahren vom Land unterfinanziert. Nach einer Aussage des Städte- und Gemeindebundes entspricht die Höhe der Kassenkredite, die die Kommunen aufnehmen mussten, etwa den fehlenden Landeszuschüssen. Um zumindest ein bisschen gegensteuern zu können, haben wir in diesem Zeitraum beispielsweise das Sondervermögen Abwasser komplett auf kreditfinanzierte Basis umgestellt und Gebäude veräußert. So haben sich die Vermögenswerte reduziert, der Schuldenstand aber dennoch weiter erhöht“, erklärt Grabs. 

Fachbereichsleiter Michael Grabs, hier mit einem der genehmigten Haushaltssanierungspläne.

Wie sollen die Schulden zurückgezahlt werden? 

Was die Kredite für Investitionsmaßnahmen angeht, bemühe sich Werdohl bereits redlich. „Da sind wir auf einem guten Weg“, sagt Grabs. Für die Kassenkredite gelte dies noch nicht. Hier profitiere Werdohl – wie viele anderen Kommunen auch – derzeit von der günstigen Zinslage. So muss die Stadt für ihre Kassenkredite keine Zinsen zahlen. Sollte sich die Zinspolitik jedoch ändern, käme die Stadt bei der jetzigen Regelung binnen sehr kurzer Zeit in ärgste Finanznot. Sämtliche, seit 2012 im Rahmen des Stärkungspaktes unternommenen Sparbemühungen wären damit konterkariert. 

Ist eine Lösung für dieses Problem in Sicht? 

„Die neue Bundesregierung hat es zumindest erkannt und befasst sich damit im Koalitionsvertrag. Auch die Landesregierung und der Städte- und Gemeindebund haben das Problem auf dem Schirm, so dass wir hoffentlich zu einer Lösung kommen, bevor sich die Zinslage ändert. Sollte für die Städte das derzeit unkalkulierbare Zinsrisiko wegfallen, gebe es sicherlich Möglichkeiten, die Kassenkredite langfristig zurückzuzahlen“, meint Grabs 

Wie soll das passieren?

Erstmals seit gut 15 Jahren soll das laufende Haushaltsjahr mit einem leichten Plus von etwa 100 000 Euro abgeschlossen werden. Bis zum Ende des Stärkungspakt-Zeitraums 2021 soll sich der Überschuss unter anderem durch weiter steigende Steuereinnahmen auf bis zu knapp 2 Millionen Euro jährlich erhöhen. „Einen Teil dieser Summe werden wir einsetzen, um die Schulden zu tilgen“, sagt Grabs. Das die Reduzierung der Schulden oberste Priorität auch über den Zeitraum bis 2021 hinaus habe, wenn jährlich rund 1,7 Millionen Euro an Stärkungspakt-Zuschüssen wegfallen, habe der Rat bei seiner Zustimmung zum Haushaltsplan 2018 noch einmal sehr deutlich gemacht. 

Fünf der 15 Kreiskommunen sind im Stärkungspakt, die Spanne der Pro-Kopf-Verschuldung reicht von 1414 Euro (Neuenrade) bis zu 7009 Euro (Altena). Warum ist die Lage in der Region so unterschiedlich? 

Die Voraussetzungen sind laut Grabs teils völlig different, was mit vielen Faktoren wie den Einnahmen/Ausgaben, den Soziallasten oder der Arbeitslosigkeit zusammenhängt. „Hinzu kommen Entscheidungen der Großindustrie vor Ort. So wird in Werdohl von mehreren Konzernen seit längerer Zeit massiv investiert. Das freut uns als Stadt, weil so Arbeitsplätze langfristig gesichert werden, aber die Investitionen mindern zugleich auch die Steuerlast der Unternehmen“, sagt der Fachbereichsleiter. Auch die von Land und Bund vorgegebene Erhöhung der Standards in den Bereichen Kita, Schule und Pflege müsse von den Kommunen endfinanziert werden.

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