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Wahlbeteiligung: Diese MK-Stadt ist Schlusslicht im Land

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Von: Volker Griese

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Auszählung in einem Werdohler Briefwahlbezirk nach der Landtagswahl am 15. Mai: Auch die hohe Beteiligung von 2866 Briefwählern konnte die insgesamt schwache Wahlbeteiligung nicht verhindern.
Auszählung in einem Werdohler Briefwahlbezirk nach der Landtagswahl am 15. Mai: Auch die hohe Beteiligung von 2866 Briefwählern konnte die insgesamt schwache Wahlbeteiligung nicht verhindern. © Volker Heyn

Die letzte Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt zwar schon fast vier Monate zurück, die historische schlechte Wahlbeteiligung ist aber noch nicht vergessen: Gerade einmal 55,5 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. Die landesweit schlechteste Wahlbeteiligung gab es in Werdohl. Eine Suche nach Ursachen.

Werdohl ‒ Nach Ansicht eines Politologen war die landesweit geringe Wahlbeteiligung unter anderem auf eine mangelnde Mobilisierung der Bürger und auf die Kandidaten zurückzuführen. Zwar seien die Gründe für die extrem niedrige Beteiligung schwer einzuschätzen, es habe aber nicht an einer allgemeinen Wahlmüdigkeit gelegen, sagte der Politik-Professor Klaus Schubert von der Uni Münster der Deutschen Presse-Agentur. „Sie ist spezifisch auf den Wahlkampf der Parteien und auf die Kandidaten zurückzuführen.“

In Werdohl lag die Wahlbeteiligung bei der jüngsten Landtagswahl auf dem nicht nur historischen Tiefststand von 43,9 Prozent. Geringer war sie in keiner anderen Stadt oder Gemeinde in Nordrhein-Westfalen. Fünf Jahre zuvor hatten sich noch 57,7 Prozent der Werdohler Wahlberechtigten an der Wahl des Landtages beteiligt. Bei der Bundestagswahl im September 2021 hatten sogar noch 67,8 Prozent der Werdohler ihr Kreuzchen gemacht.

Die schlechte Beteiligung an der jüngsten Landtagswahl habe wahrscheinlich viele Gründe, meint Björn Walocha, der Vorsitzende der Werdohler SPD. Die Menschen seien „von der Corona-Politik enttäuscht“ gewesen, vermutet er. Eine wirkliche Erklärung hat er jedoch nicht – und steht damit innerhalb der SPD offensichtlich nicht alleine da. Auf Ortsvereinsebene werde häufiger darüber diskutiert, wie man die Wahlberechtigten besser erreichen könnte, berichtet Walocha. Über die klassischen Kanäle sei das kaum noch möglich. Dabei sei es wichtig, den Menschen zu vermitteln, „dass man für die Demokratie auch kämpfen muss“. „Wer nicht wählen geht, riskiert, dass etwas passiert, was man ganz sicher nicht will“, warnt der SPD-Vorsitzende vor antidemokratischen Richtungswechseln, wie sie seit einigen Jahren vor allem in osteuropäischen Ländern zu beobachten seien.

Von einer Politik-Müdigkeit spricht Detlef Seidel, Vorsitzender des CDU-Stadtverbands. Die wenig stringente Corona-Politik habe wohl ihren Beitrag dazu geleistet, dass sich mehr Menschen von der Politik abgewandt hätten. Gleichzeitig habe sich die (große) Politik von den Menschen entfernt. „Das liegt aber sicherlich auch daran, dass zwei Jahre lang praktisch keine Veranstaltungen stattfinden konnten“, vermutet Seidel. Der CDU-Vorsitzende hat aber auch noch eine Werdohler Besonderheit ausgemacht, die die schlechte Wahlbeteiligung erklären könnte: den hohen Anteil an Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund. „Von denen gehen viele nicht zur Wahl. Es ist aber auch schwierig, an diese Leute heranzukommen“, bedauert Seidel.

Einigermaßen ratlos ist Alexander Lilienbeck, der Vorsitzende der Werdohler FDP, der bei der Landtagswahl auch selbst als Kandidat der Liberalen angetreten war. Er glaubt, dass viele Wahlberechtigte das Interesse an Wahlen verloren hätten, weil sich die Positionen der Parteien nicht mehr so klar gegeneinander abgrenzen ließen wie früher. Außerdem teilt er Seidels Ansicht, dass die Corona-Pandemie den Wahlkampf erschwert habe. Er selbst sei als Kandidat vor der Landtagswahl kaum zu Veranstaltungen eingeladen worden, und auch die Wahlkampfstände seien nur mäßig frequentiert worden. Bei Besuchen an der Haustür habe er das Gefühl gehabt, dass die Menschen das als belästigend empfunden hätten. „Es fällt uns immer schwerer, die Leute zu erreichen“, fasst Lilienbeck zusammen. Deshalb müsse vor allem die Politik vor Ort wieder sichtbarer werden, findet der FDP-Politiker.

Jens Ott, der Sprecher des Werdohler Grünen-Ortsverbands, sieht eine Ursache für die schlechte Wahlbeteiligung in Werdohl in der gesellschaftlichen Struktur. „Die Menschen im unteren Einkommensbereich haben doch andere Sorgen als eine Landtagswahl“, glaubt er an einen Zusammenhang zwischen wirtschaftlicher Situation und politischem Interesse. Das deckt sich durchaus mit Erkenntnissen aus Studien, denen zufolge in Deutschland vor allem Menschen aus unteren Einkommensschichten selten wählen gehen. Ott glaubt darüber hinaus, dass viele, die nicht zur Wahl gegangen sind, nicht bewusst sei, was der Landtag überhaupt für sie bedeutet. Auch deshalb sei es wichtig, die politische Bildung schon in der Schule zu verbessern.

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