Werdohl ist mit seinen Finanzsorgen nicht allein

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Werdohls Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter ist mit seiner Einschätzung zu Gewerbesteuereinnahmen pessimistischer als seine meisten Kollegen in NRW.

Werdohl - Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB), an der sich 359 von 396 Kommunen des Landes beteiligt haben.

„Trotz der wieder erfreulichen Steuereinnahmen, vor allem bei der Gewerbesteuer, und der hohen Schlüsselzuweisungen kann für die Kommunalfinanzen keine grundlegende Trendwende festgestellt werden“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, am Mittwoch bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse in Düsseldorf.

Aus dem Umfrageergebnis geht hervor, dass im Jahr 2017 nur jede achte Kommune einen strukturellen Haushaltsausgleich erreichen könne. Dazu gehört auch Werdohl.

Außerdem werden bis Ende dieses Jahres 233 Kommunen ihre mit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ab 2005 ermittelte Ausgleichsrücklage aufgebraucht haben. In Werdohl ist dieser Teil des städtischen Eigenkapitals bereits 2009 erschöpft gewesen. Der Stärkungspakt, an dem auch Werdohl teilnimmt, und geänderte haushaltsrechtliche Normen hätten die Situation zwar verbessert, urteilt der StBG, eine materielle Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Kommunen sei aber nicht eingetreten.

Viele Kommunen versuchen deshalb offensichtlich, ihre Ertragsseite durch Steuererhöhungen zu verbessern. Beispielsweise haben sie die Grundsteuer B angehoben, nämlich durchschnittlich um 17 auf nunmehr 527 Prozentpunkte. Dieser Hebesatz beträgt in Werdohl mittlerweile 668 Punkte – und eine Anhebung um weitere 100 Prozentpunkte könnte noch kommen. Die will der Rat zwar vermeiden, vom Tisch ist sie aber noch nicht.

Alles hängt davon ab, ob die Stadt ihren Haushalt ausgleichen, also Einnahmen und Ausgaben in Einklang bringen kann. Dazu könnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer beitragen. Diese Steuer entwickelt sich nach Einschätzung des StGB erfreulich. Die Kämmerer gehen laut Umfrage von einem Zuwachs von 1,64 Prozent gegenüber dem Jahr 2016 aus. Werdohls Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter ist deutlich vorsichtiger und kalkuliert für 2017 sogar mit einem Rückgang von 17,3 Prozent.

Der durchschnittliche Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt in NRW bei 445 Prozentpunkten, Werdohl liegt mit 485 Prozentpunkten etwas darüber, innerhalb des Märkischen Kreises allerdings an der Spitze.

Der BdSt sieht einen signifikanten Zusammenhang zwischen Realsteuerhebesätzen und Gemeindegröße. Kreisangehörige Kommunen wie Werdohl müssten den Anreiz niedriger Gewerbesteuerhebesätze bieten, damit sie im landesweiten Standortwettbewerb um Unternehmen, Arbeitskräfte und Wertschöpfungspotenzial, also im Bemühen um eine positive Entwicklung ihres Gemeinwesens, erfolgreich bestehen und Nachteile hinsichtlich ihrer Lage oder Größe zum Teil kompensieren können.

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