Stavenhagen: Arbeitskreis soll Jubiläum vorbereiten

Das ehemalige Rathaus in Stavenhagen.

Werdohl - Im Sommer besteht die Städtepartnerschaft zwischen Werdohl und Stavenhagen in Mecklenburg-Vorpommern seit 25 Jahren. Auf Antrag der SPD sollte sich die Verwaltung dazu erklären, wie die Partnerschaft in Zukunft ausgestaltet werden könne und wie man mit dem Jubiläum umgehen wolle. Das hat Fachbereichsleiter Michael Grabs jetzt getan.

Seine Vorlage wird am Montag (17 Uhr, Ratssaal, öffentliche Sitzung) Thema im Hauptausschuss. Fakt ist, dass im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes die Personalkosten für die Verwaltungsaufgaben betreffend der Städtepartnerschaft eingespart wurden.

Diesen Beschluss hatten alle Fraktionen gemeinsam mitgetragen. Auch sei es gemeinsame Beschlusslage, diesen personellen Einsatz der Verwaltung auf ehrenamtlicher Basis dem Förderverein der Städtepartnerschaft zu übertragen. Die SPD hatte in diesem Zuge die Verwaltung ebenfalls gebeten, aus ihrer Sicht eine Bewertung der Städtepartnerschaft zu formulieren.

Die Verwaltung schlägt jetzt die Bildung eines Arbeitskreises vor, der die Begehung des 25. Jahrestages der Städtepartnerschaft vorbereite. Dazu soll jede Fraktion im Rat ein Mitglied benennen. Der Arbeitskreis soll dann mit dem Vorstand des Stavenhagen-Fördervereins Kontakt aufnehmen. Fachbereichsleiter Michael Grabs stellt klar, dass die Verwaltung kein Personal für diesen Arbeitskreis stellen werde. Weiter heißt es in der Vorlage: „Die Anteile für die Pflege von Städtepartnerschaften wurden in Umsetzung des Haushaltssanierungsplans durch andere Aufgaben ersetzt, so dass keine Kapazitäten für die Organisation einer Jubiläumsfeier vorhanden sind. Die Bürgermeisterin wird an der Jubiläumsfeier gerne teilnehmen.“

Aus der Vorlage für den Hauptausschuss lässt sich – wie von der SPD gewünscht – eine klar formulierte Bewertung der Partnerschaft herauslesen: „Die Städtepartnerschaft als solche soll auf jeden Fall erhalten bleiben, ist allerdings als freiwillige Aufgabe nicht mehr durch Personal der Verwaltung leistbar.“

Ansonsten beschreibt die Verwaltung die Historie dieser Partnerschaft: „Am 10. August 1990 wurde in einer Sitzung des Rates die Urkunde zur Gründung einer Städtepartnerschaft unterschrieben. Zu Beginn der Städtepartnerschaft konnte die Werdohler Verwaltung etwas behilflich sein, die Aufgaben in einer damals ganz neuen Demokratie zu bewältigen. Heute ist das nicht mehr nötig.“ Stavenhagen könne stolz darauf sein, allen anfallenden Aufgaben gewachsen zu sein, heißt es in der Vorlage. Innerdeutsche Partnerschaften würden nicht mehr mit Zuschüssen der „Kulturpolitischen Gesellschaft“ unterstützt. Der Förderverein Stavenhagen habe den Hinweis erhalten, dass es Möglichkeiten einer Förderung durch europäische Mittel gebe.

Von Volker Heyn

Fachbereichsleiter Grabs hat jetzt eine Vorlage für den Hauptausschuss erstellt, der am kommenden Montag (17 Uhr, Ratssaal, öffentliche Sitzung) zusammenkommt.

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