Stadtrat in Werdohl kann (noch) kleiner werden

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33 Politiker sitzen in der Regel am Tisch, wenn der Werdohler Stadtrat tagt. Ab 2020 könnten das weniger sein, denn mittlerweile erlaubt das Kommunalwahlgesetz für Städte von der Größe Werdohls auch Räte mit weniger als 32 Mitgliedern.

Werdohl - „Theoretisch könnten wir den Rat ab 2020 auf 28 Mitglieder verkleinern“, erklärt Reinhardt Haarmann, Leiter der Abteilung Service bei der Stadt Werdohl. Ob die Kommunalpolitiker sich darauf einlassen wollen, sollen die einzelnen Fraktionen während der Weihnachtspause klären.

„Wir haben in Werdohl in der Vergangenheit schon immer in diesem Bereich Kosten eingespart“, erläutert Haarmann. Bereits im Jahr 1994 hatten die Fraktionen beschlossen, das Gremium aus Kostengründen auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum zu reduzieren. Eigentlich hätten einer Stadt in der Größe Werdohls, deren Einwohnerzahl sich zwischen 15 000 und 30 000 Menschen bewegt, 38 Ratsmitglieder plus Bürgermeister zugestanden. „Wir haben 32 Ratsmitglieder plus Bürgermeisterin“, stellt Haarmann fest. 

Im November 2016 sei dann allerdings das Kommunalwahlgesetz überarbeitet worden. „Jetzt wäre es uns möglich, die Anzahl der Ratsmitglieder im Zuge der Kommunalwahl 2020 noch weiter zu reduzieren“, erklärt Reinhardt Haarmann. Konkret wäre sogar ein Rat mit nur 20 Mitgliedern möglich. Falls das gewünscht würde, müssten die Weichen allerdings schon in naher Zukunft gestellt werden: Um die Stadtvertretung 2020 verkleinern zu können, muss laut Kommunalwahlgesetz bis spätestens 45 Monate nach Beginn der aktuellen Wahlperiode ein entsprechender Beschluss rechtsgültig werden. Diese Frist läuft Ende Februar 2018 ab. 

„Folglich müsste in der Ratssitzung am 19. Februar ein entsprechender Beschluss gefasst werden“, rechnet der Leiter der Abteilung Service vor. Deshalb plane die Verwaltung, dieses Thema im Rahmen der letzten Ratssitzung des Jahres am 18. Dezember anzusprechen. „Wir möchten die Kommunalpolitiker mit diesen Informationen in die Winterpause entlassen, damit sie bei Bedarf in den Fraktionen diskutieren können.“ 

Einsparung von 12.000 Euro jährlich

Würden sich die Fraktionen für die Reduzierung der Ratsmitglieder beispielsweise von 32 auf 28 entscheiden, könnte die Stadt nach Haarmanns Rechnung jährlich etwa 12 000 Euro sparen. Auf „ungefähr 3000 Euro pro Mandat und Jahr“, schätzt der Verwaltungsmitarbeiter die Kosten, die für ein Ratsmitglied entstehen. 

Der Stadtrat
Werdohler Stadtrat besteht seit 1994 aus 32 Mitgliedern beziehungsweise seit 1999 aus 32 Mitgliedern plus hauptamtlichem Bürgermeister (1999 bis 2014) beziehungsweise hauptamtlicher Bürgermeisterin (seit 2014). Derzeit sind im Rat vier Fraktionen vertreten:

CDU 13 Sitze, SPD 12 Sitze, WBG 5 Sitze, FDP 2 Sätze.

CDU-Fraktionschef Stefan Ohrmann wäre ein Freund der Ratsverkleinerung. Schon die Reduzierung der Mandate vor 23 Jahren habe er befürwortet, weil damit Geld gespart werden konnte. „Wenn wir auch mit 14 Wahlbezirken gewährleisten können, dass alle Bereiche der Stadt im Rat vertreten sind, sollten wir den Rat noch einmal verkleinern“, plädiert Ohrmann für eine Reduzierung auf 28 Ratsmitglieder. „Alle müssen sparen – warum nicht auch an dieser Stelle?“, begründete er. 

Jansen fürchtet um Meinungsvielfalt

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilhelm Jansen macht eine weitere Verkleinerung des Rates keinen Sinn. Er fürchtet um die Meinungsvielfalt in dem Gremium und glaubt, dass größere Wahlkreise die Poltikverdrossenheit in der Bevölkerung womöglich noch weiter begünstigen könnten. 

Auch WBG-Fraktionschef Volker Oßenberg hält nichts von einer erneuten Reduzierung: „Dann würde es für die mittelgroßen und kleinen Parteien noch schwieriger. Sie wären eventuell nicht mehr in den entscheidenden Ausschüssen vertreten. Unter Umständen würden sie sogar den Fraktionsstatus verlieren.“ Das könne auch nicht im Sinne der Bürger sein. Aus demselben Grund tendiert auch FDP-Fraktionschef Friedhelm Hermes zu einem Nein zur Verkleinerung.

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