Eiserner Sparkurs hat sich bewährt

Große Erfolge: Stadt Werdohl baut Schuldenberg ab

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Werdohl - Das Ergebnis des städtschen Haushaltsjahres 2017 liegt vor: 367.145 Euro stehen unter dem Strich bei Erträgen und Aufwendungen. Noch besser ist der reale Schuldenabbau von 2,98 Millionen Euro. Bald wird Werdohl bei den Kassenkrediten unter die 40-Millionen-Grenze rutschen. Das sind große Erfolge.

Die Stadt hat mit ihrem eisernen Sparkurs und finanzieller Unterstützung des Landes die laufenden Haushalte wieder in die schwarzen Zahlen geführt, das macht sich in der Jahresrechnung für 2017 bemerkbar. Ende Dezember machte die Stadt die Schlussrechnung für 2017 öffentlich. 

Eine wichtige Zahl sind die 367 145 Euro, die als Jahresergebnis unterm Strich der Ergebnisrechnung stehen. Diese Zahl beschreibt das Ergebnis des Verwaltungshaushaltes. Bei Einbringung eines jeden Haushaltes ist das die Zahl, die am meisten diskutiert wird. Viele Jahre hintereinander stand dort ein Minus, es drohte der bilanzielle Bankrott. 

Das ging vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen so, die meisten Kommunen waren strukturell unterfinanziert und hatten mehr Ausgaben durch Umlagen als Einnahmen durch Steuern. 

2010 Solidarpakt Kommunalfinanzen ausgerufen

Die frühere SPD-Landesregierung mit Innenminister Jäger hatte 2010 den Solidarpakt Kommunalfinanzen ausgerufen und überschuldeten Gemeinden Umverteilung und konkrete Finanzzuweisungen in Aussicht gestellt. In einer ersten Charge wurden hoch verschuldete Städte wie Altena zwangsweise in den Stärkungspakt eingesetzt, in einer zweiten Charge konnten sich Städte freiwillig dazu anmelden. Diese Gelegenheit nahm die Stadt Werdohl wahr. 

Im Gegenzug zu den Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen mussten die Städte Sparpläne vorlegen, Werdohler Politiker legten sich gemeinsam mit der Verwaltung auf den mittlerweile berühmten 69-Punkte-Plan fest. Die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung und die Einführung der Parkraumbewirtschaftung waren populäre und heiß diskutierte Themen. Einsparungen beim Stellenplan im Rathaus und zum Beispiel der komplette Wegfall städtischer kultureller Veranstaltungen haben Angebote für Bürger stark eingeschränkt. 

Bezirksregierung überwacht Sparziele

Um die von der Bezirksregierung überwachten Sparziele einhalten zu können, war zeitweise die Anhebung der Grundsteuer um weitere 100 Prozentpunkte im Gespräch. Dazu ist es in Werdohl nie gekommen – in Altena weigerte sich der dortige Rat, die Erhöhung der Grundsteuer zu beschließen. Das Land setzte einen Beauftragten ein – den sogenannten Sparkommissar. Der Mann hatte die Befähigung, den Beschluss zur Steuererhöhung allein durchzusetzen. 

Zur Hilfe kamen in Werdohl die steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Mehrere Haushalte hintereinander hieß es seitens der Kämmerei, dass die besser werdenden Zahlen der guten Konjunktur zu verdanken seien. Dazu kommt eine seit Jahren andauernde Niedrigzinsphase. Die Städte können Geld so günstig leihen wie nie zuvor. Eine Katastrophe für alle öffentlichen Haushalte wäre die Verteuerung von Krediten. Müssten Städte wie Werdohl Zinssätze von früher üblichen drei oder vier Prozent zahlen, wären alle Erfolge rasch dahin. 

Bislang aber passt alles wunderbar zusammen: Sparwille, Landesunterstützung, Konjunktur und Niedrigzins. Was bei Einführung des Solidarpaktes Kommunalfinanzen kaum jemand für möglich gehalten hatte, ist Wirklichkeit geworden: Der öffentliche Haushalt der Stadt Werdohl schreibt Überschüsse aus, darüber hinaus können sogar Schulden getilgt werden. 

Fast drei Millionen Euro Finanzergebnis im Plus

Um weitere sehr gute Zahlen aus der Finanzrechnung 2017 der Stadt Werdohl herauszulesen, braucht es Hilfe vom stellvertretenden Kämmerer Michael Grabs. Kämmerer Karl-Wilhelm Schlüter ist nach wie vor erkrankt. Grabs rechnet zwei Zahlen zusammen: Der Saldo von 2,276 Millionen Euro aus laufender Verwaltungstätigkeit plus 765 939 Euro Auszahlungen aus Investitionstätigkeit. Das seien zusammen 2,986 Millionen Euro „echtes positives Ergebnis im Finanzbereich.“ 

Daraus erwachsen zwei weitere ausnehmend positive Effekte: Langfristige Kredite bei Banken und Sparkassen konnten von 2016 zum jetzt abgerechneten Jahr 2017 von 14,8 Millionen auf 13,7 Millionen Euro reduziert werden. Noch erheblicher ist die Verbesserung bei den kurzfristigen Kassenkrediten: 2016 hatte die Stadt Werdohl hier 49 Millionen Euro Verbindlichkeiten, Ende 2017 waren es 42 Millionen Euro. Der stellvertretende Kämmerer Grabs ist sich sicher, dass schon beim nächsten Jahresabschluss des gerade eben abgelaufenen Jahres 2018 die Schuldenlast aus den Kassenkrediten unter die Grenze von 40 Millionen Euro sinken wird. 

Schon lange keine neuen Kredite mehr

Die Summe aller Verbindlichkeiten ist immer noch astronomisch hoch, wird aber kleiner: Anfang 2017 waren es 68 Millionen, Ende 2017 61,7 Millionen Euro – 6,3 Millionen Euro sind abgebaut. 

Schon lange hat die Stadt keine neuen Kredite bei Banken und Sparkassen aufgenommen. Das wird erstmals Ende des gerade begonnenen Jahres 2019 wieder der Fall sein: Für das neue Feuerwehrgerätehaus nimmt die Stadt einen Kredit von 3,6 Millionen Euro auf.

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