Stadt hofft auf 30 000 Euro „Knöllchen“-Einnahmen

Auch die alten Halteverbotsschilder behalten ihre Gültigkeit. Wer hier parkt, muss zahlen.

WERDOHL ▪ Im Werdohler Schilderwald hat es kurzfristig geknistert, doch im hiesigen Rathaus – wie in allen anderen Kommunen bundesweit – darf nun aufgeatmet werden. Nachdem zuletzt die Kunde die Runde gemacht hatte, dass etliche Verkehrsschilder veraltet und nach der ab 1. September 2009 geltenden, neuen Straßenverkehrsordnung nicht mehr gültig sind, hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am Dienstag ein Machtwort gesprochen: Die alten Schilder bleiben vorerst gültig; die Straßenverkehrsordnung gelte in der Fassung vor dem 1. September des vergangenen Jahres.

Das dürfte auch die Stadt Werdohl zunächst beruhigen, denn an der Goethestraße musste man sich mit Stand vom Montag noch die Frage stellen, ob seit dem 1. September 2009 ausgestellte „Knöllchen“-Gelder vielleicht sogar zurückgezahlt werden müssten, weil die Verkehrssünder – beispielsweise – vor noch alten Halte- oder Parkverbotsschildern über Gebühr lange gestanden oder frech geparkt haben.

Für den Austausch durch moderne Zeichen soll eine Übergangszeit gewährt werden, die allerdings zeitlich nicht näher definiert wurde. Mehr noch: Vielleicht ist nach Minister-Einschätzung ein Austausch gar nicht notwendig. Wie Werdohl mit der gegenwärtigen Situation umgeht, ist momentan nur eher bruchstückhaft erkennbar. Hier gibt es – neben relativ wenigen, neuen und modernen – noch jede Menge alte, „Knöllchen“-relevante Schilder. Ihr Austausch hätte, wenn das Wort des Ministers Bestand hat, keine große Eile mehr.

Von der Kostenseite betrachtet wäre das eine spürbare Entlastung für das Schilder-Budget des städtischen Baubetriebshofes. Zwischen 20 000 und 25 000 Euro pro Jahr stehen laut Bauhof-Leiterin Ingeborg Kurlandt zur Verfügung. Allerdings müssen mit diesen Geldern nicht nur Schilderkosten (pro Schild rund 60 Euro) abgedeckt, sondern auch arbeitsintensive, neue oder auffrischende Fahrbahnmarkierungen durch Privatunternehmen finanziert werden.

Deshalb hatte Ingeborg Kurlandt kurz vor der Ramsauer-Entscheidung noch darüber nachgedacht, ob auch kostengünstigere Lösungen ausreichen, um alte Zeichen auf neu und damit rechtlich unanfechtbar zu trimmen – etwas durch das Überkleben mit Folien. Der Punkt dürfte sich damit wohl erledigt haben.

Aufatmen wird gewiss auch die Werdohler Ordnungsbehörde, die bei den „Knöllchen“-Geldern eine ganz konkrete Erwartungshaltung einnimmt. „In diesem Jahr hoffen wir auf Einnahmen in einer Größenordnung von rund 30 000 Euro“, so Ordnungsamtsleiterin Andrea Mentzel, die zudem verriet: „Es gab auch schon Jahre, da lagen diese Einnahmen bei über 40 000 Euro“ – ausgenommen 2009, als wegen des Lidl-Bauprojektes viel auf Verwarnungen mit finanziellen Folgen verzichtet wurde.

Hier also schlägt das Pendel nun in die andere Richtung aus, wobei auch der abendliche Außendienst (zwei bis Ende September probeweise eingestellte Kräfte) seinen Beitrag leisten soll – ähnlich wie weiland Emil Konrad, der allein in „guten Zeiten“ durch „Knöllchen“ fast 80 000 D-Mark in die Stadtkasse spülte und im Grunde nicht nur sich selbst damit finanzierte.

Rainer Kanbach

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